„Was lange währt, wird endlich gut.“ war die Hoffnung, die die GRÜNE Fraktion mit dem Livestream aus den Sitzungen des Gelsenkirchener Stadtrates verbunden hat. Stattdessen findet sie sich in einem Dreiteiler einer „Neverending story“ wieder.
Nach einem ersten gescheiterten Anlauf in 2014 folgte jetzt der zweite Teil, Episoden-Melodrama mit Überlänge:
Der erste Antrag, den die GRÜNE Ratsfraktion in der neuen Ratsperiode stellte, war die Forderung nach einem Livestream. Der Rat der Stadt sah sich allerdings nicht in der Lage, die Anträge zu behandeln, so einigte man sich darauf, den Tagesordnungspunkt zu schieben und vereinbarte einvernehmlich ein Verfahren, wie es mit der Beratung weitergehen sollte:
1. Die Verwaltung wurde damit beauftragt, die technischen und rechtlichen Voraussetzungen für die Umsetzung zu prüfen und gesammelt in einer Vorlage für die Ratssitzung am 17.12. zu präsentieren.
2. Auf dieser Basis sollten alle Fraktionen weitere offene Fragen an die Verwaltung eingeben können.
3. Diese sollten von Seiten der Verwaltung bis zum Hauptausschuss am 21.01.2021 beantwortet werden, wo dann anhand von konkreten Konzepten eine intensive Auseinandersetzung mit dem Livestream stattfinden sollte.
4. Bei der Ratssitzung am 04.03.2021 sollte der Livestream dann zur finalen Abstimmung stehen.
Da sowohl wir GRÜNE als auch DIE PARTEI den Livestream beide im November eingebracht hatten, tauschten wir uns dazu aus und legten einen gemeinsamen Antrag für den 04.03. vor. Erst wenige Tage vor der Ratssitzung wurde dann auch ein Alternativantrag der 4er-Konstellation aus SPD, CDU, FDP und Tierschutz hier! bekannt. Zudem stellte die Große Koalition gemeinsam einen Antrag auf eine vorgeschaltete Grundsatz-Abstimmung für oder gegen einen Livestream, bevor der Rat sich mit den Anträgen zur Ausgestaltung befassen sollte.
Noch vor Beginn der Ratssitzung sind wir auf die anderen Antragstellenden zugegangen und haben Änderungsvorschläge zum Alternativantrag gemacht mit dem Angebot, den Antrag von GRÜNEN und DIE PARTEI zurückzuziehen, wenn diese eingepflegt werden sollten.
Tatsächlich waren die grünen Stadtverordneten nahezu überzeugt davon, dass der Rat der Stadt endlich einen Livestream seiner Sitzungen verabschieden würde, zumal die öffentlichen Wortbeiträge der anderen Fraktionen, Gruppen und Einzelmandatsträger*innen durchweg positiv waren.
Aber es kam alles anders: Bei der geheimen vorgeschalteten Abstimmung, ob der Livestream kommen soll, sprach sich eine Mehrheit von 26 Stadtverordneten gegen den Livestream aus, den nur 22 Stadtverordnete befürworteten. Ein Ergebnis, das uns mit der vollen Wucht der Überraschung und Frustration traf, während die AfD-Ratsfraktion sich köstlich amüsierte und kicherte.
Was war also passiert? Bis heute kann natürlich nicht sicher gesagt werden, wie die Mehrheit gegen den Livestream zustande gekommen ist. Unsere Recherchen haben ergeben, dass es allein aus der demokratischen Opposition heraus 14 Ja-Stimmen gegeben hat. Es bleiben also nur noch maximal 8 Ja-Stimmen für die Reihen von SPD und CDU übrig, was gerade einmal ein Potenzial von 30% Zustimmung zum Livestream aus der Großen Koalition offenlegt.
In unseren Augen hat die Große Koalition das gesamte Beratungsverfahren nur deshalb mitgemacht, um sich den Anschein zu geben, das Thema ernsthaft angegangen zu sein, obwohl sie die ganze Zeit zumindest ahnen musste, dass sie keine Mehrheit in ihren eigenen Reihen dafür findet.
Der dritte Teil, Krimi:
Für viele Film-Reihen gilt, dass der dritte Teil wieder besser ist als der zweite. Und so haben wir den dritten Versuch für einen Livestream in Gelsenkirchen gestartet und wiederum einen gemeinsamen Antrag mit DIE PARTEI für die Ratssitzung am 30.09.2021, entsprechend der Geschäftsordnung des Rates, gestellt. Wir lassen also nicht nach und halten euch auf dem Laufenden. Es bleibt spannend.
Was ist eure Meinung? Soll es einen Livestream der Ratssitzungen geben? Meldet euch gerne dazu bei uns.
Unsere Pressemitteilungen zum Thema Livestream findet ihr hier:
Links zu allen aktuellen PMs dazu.