LIEBE GELSENKIRCHENERINNEN UND GELSENKIRCHENER,
Seit 2013 darf ich meine Heimatstadt Gelsenkirchen im Deutschen Bundestag vertreten. Wie zuvor in meiner Zeit im Rat der Stadt, setze ich mich auch auf Bundesebene dafür ein, dass wir unser Gemeinwesen schützen können und unsere Stadt lebenswert ist.
Das heißt auch, füreinander einzustehen und Chancen zu schaffen. Hier in Gelsenkirchen wissen wir das. In diesem Sinne möchte ich meine Arbeit im Deutschen Bundestag fortsetzen.
Dafür bitte ich um Ihr Vertrauen.
Dr. Irene Mihalic
Material
Flyer
Plakat 1
Plakat 2
Wahlprogramm
Irene Mihalic im Netz
Videos
Bewerbungsrede
Küchentischgespräch
Beiträge zum Wahlkampf
Beiträge auf irene-mihalic.de
- Die Bundesbereitschaftspolizei kommt zum Einsatz, wenn es wirklich ernst wird. Bei Spezialeinsätzen, Großlagen und beim Katastrophenschutz. Das ist eine wichtige und herausfordernde Aufgabe. Gestern habe ich die Direktion der Bundesbereitschaftspolizei in Fuldatal besucht. Nach einem Austausch mit dem Präsidenten Fuchs konnte ich mich mit den Leiterinnen und Leitern der Stabsstellen sowie der Stabsbereiche austauschen. Das […]
- Unser Entschließungsantrag zeigt, was eine moderne Reform gebraucht hätte. So hätte die Bundespolizei in ihren Zuständigkeitsbereichen zum Beispiel grundsätzlich für die Verfolgung von Verbrechen zuständig werden können. Dann gäbe es bei Straftaten an Bahnhöfen endlich klare Regeln für die Strafverfolgung. Stattdessen legen Sie jetzt einen halbherzigen Kompromiss in dieser Frage vor. The post Rede zum […]
- Und Ihr Änderungsantrag wird dieses Problem nicht lösen. Anstatt das Gesetz gleich so zu schreiben, dass die klimaschädlichen Folgen abgemildert werden, verweisen Sie sogar noch auf ein neues Gesetz, das irgendwann mal kommen soll – wir wissen nicht, wann – und die entscheidenden Schäden vielleicht ausgleicht. Meine Damen und Herren, jetzt ernsthaft: Das ist doch […]
- Dazu gehört natürlich auch, maximale Transparenz bei sicherheitsrelevanten Finanzströmen herzustellen. Denn wenn dadurch Spionage, Extremismus und Terrorfinanzierung besser aufgedeckt und auch verhindert werden können, ist das für die Sicherheit in unserem Land wichtig, und das unterstützen wir ausdrücklich, meine Damen und Herren. The post Rede zum Vereinsrecht first appeared on Irene Mihalic.
- Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir reden hier nicht über ein kleines technisches Gesetz. Wir reden über eines der wichtigsten und größten Reformvorhaben dieser Legislaturperiode. Millionen Menschen sind davon betroffen. Da müssen Sie den Menschen doch sicher sagen können, dass wir das alles hier sorgfältig und anständig beraten und nicht zack, zack in zwei Tagen durch […]