LIEBE GELSENKIRCHENERINNEN UND GELSENKIRCHENER,
Seit 2013 darf ich meine Heimatstadt Gelsenkirchen im Deutschen Bundestag vertreten. Wie zuvor in meiner Zeit im Rat der Stadt, setze ich mich auch auf Bundesebene dafür ein, dass wir unser Gemeinwesen schützen können und unsere Stadt lebenswert ist.
Das heißt auch, füreinander einzustehen und Chancen zu schaffen. Hier in Gelsenkirchen wissen wir das. In diesem Sinne möchte ich meine Arbeit im Deutschen Bundestag fortsetzen.
Dafür bitte ich um Ihr Vertrauen.
Dr. Irene Mihalic
Material
Flyer
Plakat 1
Plakat 2
Wahlprogramm
Irene Mihalic im Netz
Videos
Bewerbungsrede
Küchentischgespräch
Beiträge zum Wahlkampf
Beiträge auf irene-mihalic.de
- Zum 45. Jahrestag des antisemitisch motivierten Attentats auf Shlomo Levin und Frida Poeschke erklären Irene Mihalic, Erste Parlamentarische Geschäftsführerin und Marlene Schönberger, Mitglied im Innenausschuss: 45 Jahre nach dem Mord an Shlomo Levin und Frida Poeschke erkennt die Bundesregierung das rechtsterroristische Attentat weiterhin nicht als antisemitisch an. Dieses Wegsehen ist politisch wie historisch inakzeptabel. Der Mord an dem jüdischen […]
- Denn eines war ein wirklich großer Irrtum jener Zeit: die Annahme, dass nach dem Ende des Kalten Krieges die Welt nun dauerhaft stabil sei. Das von Francis Fukuyama ausgerufene „Ende der Geschichte“ hat es nicht gegeben. Fortschritt, Freiheit und Demokratie, meine Damen und Herren, entstehen nicht von selbst. Sie müssen immer wieder neu erkämpft werden. […]
- Statt mehr Sicherheit gibt es leider weniger und bürgerrechtlich wichtige Regeln wie die sogenannte Errichtungsanordnung werden ausgehebelt. Das betrifft jetzt vor allen Dingen automatisierte Dateisysteme. Aber eine solche Errichtungsanordnung, auch wenn es kompliziert klingt, schützt Grundrechte und verhindert teuren Nachbesserungsbedarf bei IT-Systemen. The post Rede zur Modernisierung des Bundepolizeigesetzes first appeared on Irene Mihalic.
- Heute ist im Kabinett die Bürgergeldreform beschlossen worden. Es ist der vorläufige Abschluss einer Kampagne, der die Schwächsten in unserer Gesellschaft mit einem Generalverdacht überzogen hat, flankiert und gepusht vom rechten Rand. Abgesehen von der Niedertracht dieser Kampagne ist sie zudem ziemlich faktenfrei. Im Wahlkampf hat Carsten Linnemann behauptet, mit einer Reform des Bürgergeldes 15 […]
- „Die AfD erweist sich mehr und mehr als eine von autoritären Kräften des Auslands gesteuerte Partei“AfD lässt sich in New York feiern – Grüne nennen sie „vom Ausland gesteuerte Partei“ „Die AfD erweist sich mehr und mehr als eine von autoritären Kräften des Auslands gesteuerte Partei“, sagte die Grünen-Innenpolitikerin Irene Mihalic dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). „Statt sich mit den existierenden Problemen unseres Landes zu befassen, orientiert sich die AfD an […]