Das Jahr 2018 begann für uns GRÜNE direkt mit einer Mitgliederversammlung. Grund sind der Bundes- und Landesparteitag in Laufe des Monats. Unseren Delegierten wurden zu den wichtigen Entscheidungen Stimmungsbilder mit auf den Weg gegeben.
Bei der Landesdelegiertenkonferenz (LDK) am 20.1.2018 in Kamen geht es nicht nur um die Bewertung der aktuellen politischen Lage, sondern auch um die Wahl eines Parteivorsitzenden sowie um Finanz- und Satzungsangelegenheiten. Die Einladung der Landesgeschäftsführerin Marianne Weiß findet Ihr hier: http://kamen2018.gruene-ldk.de/, Eine Übersicht über die bislang vorliegenden Anträge und Bewerbungen hier: http://kamen2018.gruene-ldk.de/antraege-bewerbungen/
Für den Vorsitz haben sich bislang beworben Felix Banaszak (KV Duisburg) sowie Wolfgang Rettich (KV Bochum), der aktuell noch Landesschatzmeister ist. Es handelt sich um eine Nachwahl für Sven Lehmann, der nun Bundestagsabgeordneter ist. Die Wahlperiode unserer Landesvorsitzenden Mona Neubaur endet im Juni 2018, weshalb zu diesem Zeitpunkt dann beide Vorsitzende erneut gewählt werden müssten.
Eine andere Entscheidung, die für uns Konsequenzen haben wird, ist die zu den Mitgliedsbeiträgen, die die Kreisverbände an den Landesverband zu entrichten haben. Schaut Euch den Vorschlag und die Begründung genauer an. Natürlich hat der Landesverband durch das schlechte Landtagswahlergebnis erhebliche Mindereinnahmen. Für unseren Kreisverband bedeutet das erhebliche Mehrkosten. Da wir ein relativ armer Kreisverband sind, können wir in diesem Zusammenhang nur an die Mitglieder appellieren, sich genau zu prüfen, ob sie in der Lage wären, noch in diesem oder ab dem kommenden Jahr ihren eigenen Mitgliedsbeitrag etwas anzupassen. Im Kreisverband wird im Zuge der Haushaltsplanung über die Festsetzung eines Mindestbeitrags diskutiert werden müssen. Mehr dazu demnächst.
Desweiteren wird es um die Bildung eines Sprecher*innenrats der LAGen (Landesarbeitsgemeinschaften) sowie die Struktur des Landesvorstands gehen. Zu letzterem hat der Landesvorstand ein Eckpunktepapier vorgelegt (http://kamen2018.gruene-ldk.de/antraege/eckpunkte-fuer-eine-neue-landesvorstandsstruktur/), das ihn beauftragen soll, die Satzungsänderung so vorzubereiten, dass bei der LDK im Juni 2018 ein neuer, verkleinerter, Landesvorstand gewählt werden kann.
Bei der außerordentlichen Bundesdelegiertenkonferenz (BDK) am 26./27.1.2018 in Hannover (https://www.gruene.de/ueber-uns/2018/ausserordentliche-bundesdelegiertenkonferenz.html) werden mit einem neuen Bundesvorstand auch neue Parteivorsitzende gewählt werden. Wie Ihr sicherlich schon mitbekommen habt, haben Annalena Baerbock, Robert Habeck und Anja Piel bislang ihre Bewerbungen eingereicht – Simone Peter hat erklärt, dass und warum sie sich nicht kandidieren wird, ebenso Cem Özdemir. Michael Kellner bewirbt sich erneut als Politischer Geschäftsführer.
Eine Diskussionsrunde der Bewerber*innen für den Bundesvorsitz kann man – angeboten vom Landesverband – sich hier ansehen:
Den bisherigen Vorschlag zur Tagesordnung findet Ihr hier: https://antraege.gruene.de/ao-bdk/Vorlaeufige_Tagesordnung_-48651. Bevor der Bundesvorstand neu gewählt werden kann, wird es zunächst um die Satzung gehen. Schaut Euch deshalb besonders die Anträge zur Satzung an. Alle vorliegenden Anträge und Bewerbungen findet Ihr hier: https://antraege.gruene.de/