Am vergangenen Wochenende wurden an der Tuğra Moschee und in deren Umfeld sowie etwa auch am Musiktheater im Revier (MiR) und an der Baustelle des BIC mehrere Graffiti mit rechtsextremen Inhalten gesichtet. Neben islamfeindlichen Parolen wurden rechtsextreme Codes und Symbole verwendet. Die Polizei wurde informiert, die Ermittlungen wurden aufgenommen.
Die Fraktionsvorsitzende und ordnungspolitische Sprecherin der GRÜNEN, Adrianna Gorczyk ist überzeugt: „Diese gezielten Angriffe auf eine religiöse Einrichtung sowie die Schmierereien im öffentlichen Raum sind ein alarmierendes Zeichen. Rechtsextremismus ist die größte Gefahr für unsere liberale Demokratie. Solche menschenverachtenden und verfassungsfeindlichen Ideologien säen Hass, spalten unsere Gesellschaft und sind der Wegbereiter für Gewalt und Terror. Wir dürfen diese Vorfälle nicht als bloßen Vandalismus abtun, sondern müssen sie als das benennen, was sie sind: ein Angriff auf das friedliche Zusammenleben in unserer Stadt.“
Gorczyk fordert die Stadtverwaltung daher auf, im Ordnungsausschuss am 22.09.26 zum Umgang mit den Graffiti einige Fragen zu beantworten, u. a. möchte sie wissen, ob die Präsenz von Ordnungskräften im Umfeld der Moschee vorübergehend erhöht werden, wer die Kosten der Reinigung trägt und wie die Stadt die aktuelle Bedrohungslage durch rechtsextreme Gruppierungen im Stadtgebiet einstuft. Außerdem interessiert sie die Einschätzung der Ordnungsbehörden, warum die Schmierereien in der Dichte aufgetaucht sein könnten. Sie selbst schließt nicht aus, dass sich eine organisierte Gruppe durch die Ergebnisse der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt zu dieser Aktion ermutigt gefühlt hat.
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