GRÜNE empört über Verkaufspläne von BP 7. Februar 20257. Februar 2025 Die Grünen Gelsenkirchen zeigen sich empört über die Verkaufspläne für die Ruhr-Oel-GmbH mitsamt den Raffineriestandorten in Gelsenkirchen-Horst und -Scholven. Und mahnen abermals dazu, den Standort zukunftsfähig auszurichten, um industrielle Wirtschaft […]
GRÜNE fordern gemeinsam mit Einzelmandatstragenden einen Integrationsausschuss für Gelsenkirchen 14. Januar 202524. Januar 2025 Mehr Beteiligung von Menschen mit Einwanderungsgeschichte? Die GRÜNEN und auch die beiden Einzelmandatsträger*innen des Integrationsrates Safa Mansour und Michael Hegmanns sind unbedingt dafür und wollen dafür die Gremienform anpassen. Im […]
GRÜNE fordern Ratsentscheidung gegen die Bezahlkarte für Geflüchtete 8. Januar 20259. Januar 2025 Schon im November 2023 hatte die Ministerpräsidentenkonferenz den Beschluss gefasst, eine Bezahlkarte für Geflüchtete flächendeckend in Deutschland einzuführen. Der rechtliche Rahmen für die Bezahlkarte wurde im April 2024 durch ein […]
GRÜNE setzen klare Akzente im Haushalt 2025 – Kultur, Vielfalt und Aufenthaltsqualität 3. Dezember 202412. Dezember 2024 Die GRÜNEN im Rat der Stadt Gelsenkirchen werden dem Haushalt 2025 in der Ratssitzung am 12.12.2024 zustimmen. Nach intensiven Verhandlungen mit SPD und CDU konnten zahlreiche Anträge durchgesetzt werden, die […]
GRÜNE gegen pauschale Erhöhung der Hundesteuer 13. November 202413. November 2024 Die GRÜNEN wollen die von der Kämmerei vorgeschlagene Erhöhung der Hundesteuer ab dem kommenden Jahr nicht mittragen, um Haushalte, in denen Hunde leben, aber auch das Tierheim nicht weiter zu […]
Weihnachtsmarkt in Buer – GRÜNE setzen auf zukunftsfähige Lösungen 5. November 20245. November 2024 Der traditionelle Weihnachtsmarkt in Buer wird in der früheren Form im Jahr 2024 nicht stattfinden – eine Nachricht, die bei vielen Menschen zu Enttäuschung führen dürfte. Umso mehr gilt der […]
GRÜNE beantragen Stellungnahme zu Klage aus Marl 28. Oktober 202428. Oktober 2024 Die Stadt Marl hat in ihrer Ratssitzung am 19.09.2024 beschlossen, ein Normenkontrollverfahren gegen den Bebauungsplan Nr. 451 für den BP-Standort in Scholven/Hassel – die sogenannte BP-Norderweiterung – einzureichen. Die Gelsenkirchener […]
Rede der Stadtverordneten Ingrid Wüllscheidt im Rat der Stadt am 10.10.2024 zum TOP 2.7 „Abschaffung der Elternbeiträge in der GE Kinderbetreuung / Kinderbetreuung in GE sichern“ 11. Oktober 202411. Oktober 2024 Die Rede ist über den offiziellen Livestream der Stadt hier ab ca. 04:01:10 verfügbar. Es gilt das gesprochene Wort. Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, meine Damen und Herren, die Fraktionen von SPD und […]
Öffentliche Toiletten – in Gelsenkirchen weiterhin ein dringendes Bedürfnis 25. September 202425. September 2024 Das Konzept für öffentliche und barrierefreie Toiletten in Gelsenkirchen lässt seit geraumer Zeit auf sich warten, ohne dass konkrete Fortschritte erkennbar sind. Die GRÜNEN im Rat der Stadt fordern nun […]
GRÜNE zur Kita-Debatte: Gebührenfreiheit löst nicht das Problem des Platz- und Personalmangels 24. September 202424. September 2024 Nachdem die SPD auf ihrem Unterbezirks-Parteitag am Wochenende beschlossen hatte, die Kita-Gebühren für alle Eltern in Gelsenkirchen abschaffen zu wollen, hat die CDU mit einem Dringlichkeitsantrag für den kommenden Hauptausschuss […]