Norbert Emmerich abgewählt: Gelsenkirchen steht für Respekt und Verantwortung

Der Rat der Stadt Gelsenkirchen hat heute ein deutliches Zeichen gesetzt und Norbert Emmerich das Vertrauen entzogen. Mehr als zwei Drittel der gewählten Vertreterinnen und Vertreter haben sich damit zur demokratischen Grundordnung und zur Achtung der Menschenwürde bekannt. Eine Zwei-Drittel-Mehrheit ist eine hohe Hürde. Dass wir sie genommen haben, zeigt: In Gelsenkirchen steht ein überparteiliches demokratisches Spektrum zusammen, das öffentliche Diffamierung und Demütigung nicht hinnimmt. Das ist keine parteipolitische Momentaufnahme, sondern ein notwendiger Akt des Schutzes unserer gemeinsamen Werte.

Bei dieser Abwahl ging es maßgeblich um das Ansehen unserer Heimatstadt und die Würde des Amtes. Als stellvertretender Bürgermeister vertritt ein Amtsträger nicht nur seine eigene Person und Partei, sondern die gesamte Stadtgesellschaft. Wir erwarten von diesem Amt, dass öffentliche Auftritte – auch außerhalb offizieller Termine – von Respekt und Integrität geprägt sind. Diesem Anspruch ist Norbert Emmerich nicht gerecht geworden. Mit der Abwahlziehen wir die notwendigen politischen Konsequenzen und machen deutlich, dass wir menschenverachtende Grenzüberschreitungen nicht akzeptieren. Denn anders lässt sich das Video aus Ückendorf nicht bewerten, das derzeit auch die Staatsanwaltschaft prüft. Es ist für einen Repräsentanten unserer Stadt untragbar, ein Vorgehen zu verteidigen, das Menschen im öffentlichen Raum vorführt und einschüchtert. Das widerspricht fundamental unserer Vorstellung von einer weltoffenen Stadt und schadet dem Ansehen Gelsenkirchens weit über die Stadtgrenzen hinaus.

Wir wünschen uns eine Stadtspitze, die Menschen verbindet statt spaltet und Gelsenkirchen ein positives Gesicht nach außen gibt. Wir sind stolz auf diesen Stadtrat und die breite demokratische Mehrheit, die heute bewiesen hat, dass Zivilcourage und der Schutz der Menschenwürde in unserer Stadt oberste Priorität haben.

Adrianna Gorczyk, Peter Tertocha (Fraktionsvorsitzende B´90/Die GRÜNEN), Ingrid Wüllscheidt (stellvertr. Fraktionsvorsitzende B´90/Die GRÜNEN)

Pressemitteilung gemeinsam mit:
Dominic Schneider (SPD-Fraktionsvorsitzender)
Susanne Cichos (FDP-Ratsgruppensprecherin)