GRÜNE fordern Prüfung der Verlegung der BP-Norderweiterungspläne auf das Scholvener Kohlekraftwerksgelände

Nach den Ergebnissen des Kohlekompromisses und den Aussagen des Betreibers Uniper Kraftwerke GmbH wird das Kohlekraftwerk Scholven voraussichtlich im Jahre 2022 stillgelegt. Das Unternehmen Uniper plant bis zu diesem Zeitpunkt den Neubau eines Gaskraftwerkes, das nur einen sehr geringen Anteil („ein Fußballfeld“) des über 70 ha großen Kraftwerksgeländes benötigt. Zusammen mit dem bereits seit 1960 brachliegenden Gelände der ehemaligen Kokerei Scholven entsteht damit ein bis zu 100 ha großes Flächenpotenzial. Angesichts der seit vielen Jahren geplanten Norderweiterung des BP-Werkes ergibt sich aus GRÜNER Sicht dabei die Frage oder auch die Chance, ob das Kohlekraftwerksgelände nicht eine Alternative für die seit über 15 Jahren geplante BP-Norderweiterung (mit einem Flächenbedarf von rd. 30 ha) ist. In dem zu Grunde liegenden Bebauungsplanverfahren ist noch immer die Nutzung einer großen zusammenhängenden Freifläche vorgesehen, die eine hohe klimatische und ökologische Bedeutung hat.
Der äußerst umstrittene Bebauungsplan 404 war vor vielen Jahren im Rat der Stadt mit den Stimmen von SPD und CDU beschlossen worden. Er hat aber noch keine Rechtskraft erlangt, weil das zuständige Oberverwaltungsgericht in Münster ihn als fehlerhaft beurteilt hat. Die Verwaltung ist bereits seit Jahren mit einer Überarbeitung befasst. Vor diesem Hintergrund und der inzwischen weiter zugespitzten Klimasituation ist es naheliegend, Alternativen für die Erweiterungspläne der BP auf dem frei werdenden Betriebsgelände des Kohlekraftwerkes zu prüfen. Die Ratsfraktion hat deshalb eine entsprechende Prüfung im Stadtentwicklungs- und Planungsausschuss wiederholt eingefordert. Die Verwaltung hat in der Ausschuss-Sitzung im September nun zugesagt, diese Option in die Betrachtung der zukünftigen Entwicklungsplanungen für das Kohlekraftwerksgelände einzubeziehen. Aus Sicht der GRÜNEN wäre eine solche Lösung nicht nur für die industrielle Entwicklung unserer Stadt von großer Bedeutung, sondern würde gleichzeitig dem Schutz wertvoller Frei- und Naturräume dienen.