GRÜNE begrüßen Erhöhung der Landeszuweisungen – Aktualisierung

Aktualisierung der Pressemitteilung vom 17.08.2022

Peter Tertocha, Vorsitzender der grünen Ratsfraktion, ist sehr zufrieden mit dem Vorschlag des zuständigen Arbeitskreises zum Gemeindefinanzierungsgesetz, nach dem eine deutliche Anhebung der Schlüsselzuweisungen des Landes NRW an die Stadt Gelsenkirchen vorgeschlagen wird: „Dass Gelsenkirchen nach den am 30.08.2022 veröffentlichten Zahlen 451 Millionen Euro Schlüsselzuweisungen im Jahr 2023 vom Land NRW erhalten soll, wäre ein großer Schritt in die richtige Richtung. Dieser Betrag liegt deutlich über den Erwartungen in dem von der Stadt Gelsenkirchen vorgelegten Haushaltsplanentwurf für das nächste Jahr.“

Zwar stehen die Städte und Gemeinden in den nächsten Jahren auch vor Ausgaben in enormer Höhe, trotzdem würde diese Erhöhung auch mehr Planungssicherheit für die Stadt Gelsenkirchen und einige Handlungsspielräume schaffen.

Auch die Erhöhung der anderen Pauschalen würde zusätzliche Maßnahmen ermöglichen. Als Beispiel nennen die GRÜNEN die vorgeschlagene Erhöhung der Sportpauschale, hier würde der neue Betrag bei 976.000 Euro pro Jahr liegen und wäre damit um ca. 100.000 Euro höher als der bisherige Ansatz im Haushalt 2023. Peter Tertocha: „Diese Erhöhung sollte natürlich auch 1:1 in voller Höhe bei den Sportvereinen ankommen.“

Link: Ursprüngliche Pressemitteilung vom 17.08.2022