Der Vorwurf des Monitorberichtes war erschütternd: Krebserzeugender Abfall aus der BP-Raffinerie in Form von sogenannten Öl-Pellets wird bei BP umdeklariert, um daraus ein verbrennbares Produkt zu machen. Als wir davon erfuhren, wurde direkt gehandelt und ein Tagesordnungspunkt im Rat und die Forderung des Stopps der Verbrennung beantragt. Knapp zwei Monate später ist man nur begrenzt weiter.
Der Rat der Stadt ist dem Aufruf einstimmig gefolgt und hat BP und Uniper aufgefordert, die Verbrennungen bis zur Klärung auszusetzen. Vor gut zwei Wochen kam dann die Zurückweisung dieses Ansinnens wenige Stunden vor einer von uns angekündigten Protestveranstaltung vor den Werkstoren mit Vertretern der GRÜNEN aus dem gesamten Ruhrgebiet. Es wird also weiter verbrannt.
Für uns ist das kein tragbarer Zustand. Gelsenkirchen hat die höchsten Krebszahlen in NRW und von daher muss es Ziel von Stadt- und Bezirksverwaltung sein, das Krebsrisiko in dieser Stadt so gering wie möglich zu halten. Aber auch abseits dieser politischen Forderungen sind viele Fragen offen: Selbst Richter stellten in anderen Verfahren fest, dass es sich um Abfall handelt, der bei Uniper verbrannt wird und stellen damit die Umdeklarierung in ein Produkt deutlich in Frage. Für uns steht damit im Raum, dass mit zweierlei Maß gemessen wird und ob BP einen „Großarbeitgeber-Bonus“ bei der Genehmigung von Anträgen und der Prüfung beispielsweise von Abfalldeklaration bekommt.
Wir werden nicht locker lassen und auch 2019 weiter kritisch auf die Vorgänge rund um BP in Scholven blicken.