Schöner GRÜNER Erfolg in den Haushaltsberatungen: Der Umbau der Straßenbahnhaltestelle Veltins-Arena wurde nun doch im Haushalt der Stadt Gelsenkirchen als Ziel festgeschrieben. Der barrierefreie Zugang zur Arena über die Haltestelle soll nun bis zur EM 2024 möglich sein. Die Kosten für den Umbau soll die Verwaltung im Laufe des nächsten Jahres liefern.
Kurzer Rückblick:
Uns war und ist der barrierefreie Zugang zur Veltins-Arena wichtig, daher hatten wir im Rahmen der Haushaltsberatungen zunächst im Verkehrsausschuss einen Prüfauftrag gestellt, in dem wir von der Verwaltung wissen wollten, in welchem großen Kostenrahmen sich ein Umbau mit barrierefreien Zugang zur Arena bewegt. Außerdem sollte die Verwaltung prüfen, welche möglichen Finanzierungen extern durch Dritte bzw. Fördermittel eingeholt werden könnten – auch im Hinblick auf Fußball-EM 2024 mit Gelsenkirchen als Austragungsort.
Für SPD und CDU war das „ein altes Thema“ und beide Parteien lehnten den Prüfauftrag kurzerhand ab. Die Verwaltung erklärte, dass Prüfaufträge im zweiten Beratungszyklus aufgrund fehlender Leistbarkeit nicht mehr behandelt würden. Damit widersprach sie ihrem eigenen Haushaltsberatungsverfahren.
Trotz der Ablehnung im Verkehrsausschuss haben wir dann im Hauptausschuss, dem entscheidenden Gremium in den Haushaltsberatungen, unser Anliegen erneut vorgebracht und beantragt, den Umbau der Haltestelle als Zielaufgabe im Haushalt der Stadt Gelsenkirchen festzuschreiben.
Nach längerer Debatte wurde unser Antrag letztendlich – mit kleinen redaktionellen Veränderungen – einstimmig angenommen.
Nach dem Abstimmungsverhalten im Verkehrsausschuss ist dies ein gleichermaßen überraschender wie auch schöner Erfolg, für alle!