Irene MihalicUnsere Kandidatin für den Bundestag „Vor 25 Jahren habe ich meine Ausbildung zur Polizeibeamtin begonnen. Es war die Zeit kurz nach den rechtsextremistischen Ausschreitungen in Rostock-Lichtenhagen, Mölln, Solingen und Hoyerswerda. Ich erlebte hautnah, dass Faschismus nicht nur in Geschichtsbüchern zu finden ist, sondern für uns bis heute eine reale Bedrohung darstellt. Dagegen wollte ich etwas tun. Mit den Jahren bei der Polizei wurde mir zunehmend klar, dass es nicht ausreicht, anzutreten, wenn es „brennt“. Demokratie und Freiheit leben vom Engagement jeder Einzelnen. Die Sorge um den Zustand der Demokratie und mein Interesse für ökologische Themen brachte mich 2006 zu den Grünen, wo ich einige Jahre kommunal- und landespolitisch aktiv war. Der Einsatz für BürgerInnenrechte und Freiheit sowie der Kampf gegen Rechts sind bis heute meine zentralen Themen. Sie bewogen mich dazu 2013 erstmals für den Bundestag zu kandidieren. Im Parlament setze ich mich seither für eine grundlegende Reform unserer Sicherheitsarchitektur und den Schutz unseres Rechtsstaates ein. Der jahrelang unaufgedeckte NSU-Terror und die immer wieder zutage tretenden Probleme im Bereich der öffentlichen Sicherheit zeigen deutlich: Die gegenwärtige, von „Law and Order“ geprägte Politik hat versagt. Es ist an der Zeit für einen grundlegenden, freiheitlichen Neubeginn. Zum Schutz unserer BürgerInnenrechte, für Sicherheit, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie.“ einsatz.reportDer Podcast von Irene Mihalic Unsere 5 Punkte für Gelsenkirchen 1. Wir schaffen klimagerechten WohlstandWir müssen unsere Wirtschaft auf die Ziele der Klimaneutralität ausrichten und eine Kreislaufwirtschaft etablieren. Den wirtschaftlichen Aufbruch nach der Corona-Krise und die ökologische Modernisierung wollen wir zusammenbringen. Als Wasserstoff-Standort Nr. 1 kann das Ruhrgebiet von der industriellen Wende hin zu grünem Wasserstoff besonders profitieren. Gelsenkirchen hat zahlreiche Unternehmen, die sich bereits auf den Weg in eine klimaneutrale Zukunft gemacht haben. 2. Wir bringen die Digitalisierung voranDie Coronakrise hat es überdeutlich werden lassen: Digital ist Deutschland Entwicklungsland. Doch ein flächendeckendes Glasfasernetz, digitale Bildung und ein freies Internet sind nicht nur zentrale Standortfaktoren, sondern auch eine soziale Frage. Der Zugang zu Wissen, digitaler Teilhabe und Kommunikation ist ein Menschenrecht! 3. Wir sorgen für gute Arbeit und faire LöhneDen gesetzlichen Mindestlohn werden wir sofort auf 12 Euro anheben. Wir wollen die Beschäftigung weiter erhöhen und damit auch verhindern, dass Corona langfristige Spuren am Arbeitsmarkt hinterlässt. Der Arbeitsmarkt war in den letzten Jahren gespalten: Fachkräftemangel und deutliche Lohnsteigerungen für Hochqualifizierte in einigen Branchen, prekäre Beschäftigung, unfreiwillige Teilzeit und stagnierende Reallöhne in anderen. Dem wollen wir mit einer sozial gerechten Arbeitspolitik entgegentreten. 4. Wir treten ein für Vielfalt, Anerkennung und gleiche RechteWir wollen den Schutz vor und die Beseitigung von Diskriminierungen und strukturellem Rassismus mit einem staatlichen Gewährleistungsanspruch in der Verfassung verankern. Die Antidiskriminierungsstelle des Bundes (ADS) braucht mehr Personal, Budget und Kompetenzen. Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz soll zu einem echten Bundesantidiskriminierungsgesetz weiter entwickelt werden. Das Netz zivilgesellschaftlicher Beratungsstellen soll flächendeckend ausgebaut und in den Institutionen sollen Anlaufstellen geschaffen werden. 5. Wir machen den Staat effektiver und bürgernäherMit mehr barrierefreien E-Government-Dienstleistungen, sicheren digitalen Beteiligungsformaten im Planungsrecht und Open Government wollen wir unsere Verwaltung modernisieren und unnötige Bürokratie wie Schriftformerfordernisse abbauen. Gleichzeitig muss gewährleistet sein, dass die Türen des Staates auch für den persönlichen Kontakt mit den Bürgerinnen und Bürgern geöffnet bleiben und durch mobile Angebote ergänzt werden. Neues auf irene-mihalic.de BSW: Markenzeichen AbwesenheitWer unser Land liebt, lässt die Menschen nicht im Regen stehen.GO-Debatte zur TagesordnungRede zum Ende der AmpelkoalitionPressespiegel zum Ende der Ampelkoalition Bilder von Irene Beiträge zum Wahlkampf Tierschutzpartei unterstützt Bundestagskandidatur von Irene Mihalic (Grüne) 20. September 202120. September 2021 In Gelsenkirchen tritt die Tierschutzpartei ohne eigenen Direktkandidaten an und unterstützt stattdessen die Bundestagsabgeordnete Irene Mihalic, die erneut für die Grünen ins Rennen geht. „Die Grünen sind unter den im […] GRÜNE zu Besuch bei ZinQ 7. September 20217. September 2021 Am vergangenen Freitag war die GRÜNE Bundestagsabgeordnete Katharina Dröge bei ZinQ am Gelsenkirchener Stadthafen zu Besuch. In einem spannenden Gespräch mit Dr. Birgitt Bendiek und Lars Baumgürtel wurden Ideen zur […] Annalena Baerbock in Gelsenkirchen! 30. August 202130. August 2021 Annalena Baerbock, Kanzlerkandidatin und Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN kommt nach Gelsenkirchen. Sie wird im Rahmen der Wahlkampftour unter dem Motto „Bereit, weil Ihr es seid“ am Donnerstag, den 2. […] Grüne besuchen Aluminium-Recyclingwerk im Stadthafen 17. August 202117. August 2021 Im Zuge des Bundestagswahlkampfs besuchten die Grünen das Aluminium-Recyclingwerk der Firma Trimet im Stadthafen Gelsenkirchen. „Recycling ist ein Schlüssel für nachhaltige Wirtschaft“, so die Gelsenkirchener Bundestagsabgeordnete Irene Mihalic. „Überall dort, […] Grüne informieren sich über Klimaschutz-Pläne von bp 13. August 202113. August 2021 Am Raffinerie-Standort in Gelsenkirchen informierten sich die Grünen über die Klimaschutzpläne von bp. Begleitet wurde die Gelsenkirchener Bundestagsabgeordnete Irene Mihalic vom grünen NRW-Spitzenkandidaten Oliver Krischer, vom NRW-Landesvorsitzenden Felix Banaszak sowie […] Grüne diskutieren über Innenstadt der Zukunft 22. Juli 202122. Juli 2021 Die Innenstadt muss sich verändern, um zukunftsfähig zu bleiben. Der wachsende Onlinehandel und die Coronapandemie bedrohen den Einzelhandel. Aber auch vor den Einschränkungen durch die Pandemie häuften sich Beschwerden über […] zum Blog-Archiv Wahlkampf-Termine Wahlkampf findet natürlich auch 2021 nicht nur online statt. Folgen Sie dem Link für eine Übersicht unserer Wahlkampf-Termine: Termine
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