Wie steht es um den Denkmalschutz?

In der Denkmalkultur der Stadt besteht massiver Handlungsbedarf, wie im Hinblick auf den jahrelang währenden traurigen Zustand einiger Gelsenkirchener Denkmäler, wie z. B. Haus Leithe oder der erst kürzlich bei einem wohl vorsätzlich gelegten Brand beschädigten Kirche St. Mariä Himmelfahrt in Rotthausen, in letzter Zeit immer wieder deutlich wurde.

Diese Situation droht sich durch die geplante Gesetzesnovelle der Landesregierung noch weiter zu verschärfen: Der Gesetzesentwurf sieht vor, dass sich die Entscheidungskompetenzen maßgeblich von den Denkmalpflegeämtern der Landschaftsverbände zu den Unteren Denkmalbehörden bei den Kommunen verschieben. Dies könnte, vor allem im Falle von unzureichenden personellen Ressourcen, zu einem Mangel an Expertise in den Verfahren führen, welche bislang hauptsächlich bei den Landschaftsverbänden angesiedelt ist. Wir sehen hier die Gefahr, dass durch die Gesetzesnovelle die Abwägungen zwischen Denkmalschutz und Bauvorhaben am Denkmal zu Lasten des Denkmalschutzes verschoben werden.

Deshalb haben wir in der Sitzung des letzten Stadtentwicklungs- und Planungsausschusses am 21. April die Verwaltung in einer Anfrage dazu aufgefordert, darzulegen, wie sie auch in Zukunft die Bewahrung des Denkmalschutzes in Gelsenkirchen sicherstellen werde. Ziel ist es, dass die Verwaltung die derzeitige Zuordnung und personelle Ausstattung der Unteren Denkmalbehörde in Gelsenkirchen darstellt und die möglichen Auswirkungen der Gesetzesnovelle bewertet. Ebenso interessiert es uns, ob und wie die Stadt zu dem Gesetzesvorhaben Stellung beziehen will, beispielweise im Rahmen der kommunalen Spitzenverbände.

Zusätzlich haben wir uns diese Woche mit Johannes Remmel aus der grünen Landtagsfraktion NRW und der wissenschaftlichen Mitarbeiterin für Denkmalschutz, Michèle Eichhorn, virtuell getroffen, um uns über unsere Befürchtungen und Hoffnungen rund um die Gesetzesnovelle auszutauschen. Wir danken an dieser Stelle sehr herzlich für das Gespräch und wollen an einem angedachten Austausch zwischen der Landtagsfraktion und Kommunen im Herbst, wenn das Gesetz ins Parlament eingebracht worden ist, ebenfalls teilnehmen.