Die Bundestagskandidatin der GRÜNEN in Gelsenkirchen Irene Mihalic kann die im WAZ Artikel „Betriebe fürchten Dieselfahrverbote“ geäußerten Sorgen der Betriebe und generell aller Dieselfahrer in Gelsenkirchen sehr gut nachvollziehen und ist deshalb umso verwunderter, wieso von Seiten der CDU/CSU und SPD sehenden Auges weiter in Richtung Fahrverbote gelaufen wird.
„Beim Dieselgipfel vor wenigen Wochen in Berlin hätte die Bundesregierung ein klares Signal für die Nutzerinnen und Nutzer von Dieselfahrzeugen setzen können und die Autoindustrie dazu verpflichten müssen ihren Betrug bei den Abgaswerten durch echte Nachrüstungen anstatt durch weitestgehend wirkungslose Softwareupdates rückgängig zu machen. Stattdessen erleben wir genau das, was im Artikel steht: Dieselfahrer machen sich berechtigte Sorgen und überlegen gezwungenermaßen, ob sich Neuanschaffungen für Autos lohnen, die erst vor wenigen Jahren gekauft wurden. Die Autoindustrie profitiert doppelt: Erst durch den Betrug und jetzt durch den Verkauf neuer Autos.“
Der Schwerpunkt des Artikels auf die Elektromobilität verfehlt darum zum jetzigen Zeitpunkt etwas die Diskussion, so Mihalic: „Wir müssen unsere Mobilität auf lange Sicht emissionslos gestalten, um die Umwelt und die Gesundheit der Menschen zu schützen. Darum fordern wir bekanntlich auch ab 2030 keine Neuzulassungen mehr von Autos mit Verbrennungsmotoren. Ein verbindliches Ausstiegsdatum bringt dann auch den nötigen Innovations- und Entwicklungsschub z.B. zur Verbesserung der Akkuleistung und zum Ausbau von Ladesäulen. Damit machen wir die Automobilindustrie mit ihren vielen Arbeitsplätzen zukunftsfähig. Aber bis dahin ist es noch ein weiter Weg und der muss mit einem massiven Ausbau alternativer Verkehrsformen, wie z.B. Radverkehr, Bus und Bahn einhergehen. Darum brauchen wir jetzt kurzfristig die kostenfreie Umrüstung der Dieselfahrzeuge.“
Es sei, so Irene Mihalic weiter, schon fast ironisch, dass nun die gerne als „Autohasser“ bezeichneten GRÜNEN auf Seiten der betrogenen Nutzerinnen und Nutzer von Dieselfahrzeugen stehen, während CDU und SPD sich zu Industrielobbyisten machen und das Risiko komplett auf die Menschen abwälzen.