Sie haben nach einem Umzug eine neue Adresse? Dann sollten sie in Gelsenkirchen besser viel Zeit einplanen. Derzeit braucht es für die Online-Terminvergabe in den städtischen Bürgercentern nämlich bis zu 7 Wochen Vorlaufzeit. Zwar gibt es auch kurzfristige Termine. Diese können aber nur morgens für denselben Tag gebucht werden und sind zudem von der personellen Situation in den Bürgercentern abhängig. Für Menschen mit festen Arbeitszeiten ist das wohl keine echte Option.
Die GRÜNEN im Rat der Stadt wollen nun wissen, wann endlich mit einer Verbesserung zu rechnen ist. Sie haben dazu frühzeitig eine Anfrage für den Hauptausschuss gestellt, die von der Verwaltung in der Sitzung am 16.03.2023 beantwortet werden soll.
Die langen Wartezeiten auf einen Termin stellen manche Menschen vor eine unlösbare Aufgabe: Das Bundesmeldegesetz schreibt vor, dass eine neue Wohnadresse innerhalb von zwei Wochen der Meldebehörde mitgeteilt werden muss. Wer das nicht schafft, dem droht ein Bußgeld. Angesichts der durchschnittlichen Wartezeiten in Gelsenkirchen ist es aber überhaupt nicht möglich, einen Termin in dieser Zeitspanne zu bekommen.
Eine absurde Situation, die es nach Auffassung der GRÜNEN gar nicht geben müsste: „Ein Blick in unsere Nachbarstädte zeigt, dass es für Einwohner*innen sehr wohl möglich ist, auch kurzfristig einen Termin beim Bürgerservice zu bekommen. In Bochum gibt’s den nächsten freien Termin innerhalb einer Woche, in Bottrop ebenfalls und das sogar bei fast freier Auswahl des gewünschten Tages. Daher wollen wir nun von unserer Verwaltung hören, wann und zu welchen Kosten ein vergleichbares System mit kurzen Terminvergabezeiten auch in Gelsenkirchen eingeführt werden könnte“, so der Fraktionsvorsitzende Peter Tertocha.