Fragen und Antworten zum Bürgerhaushalt 13. Februar 2017 Momentan wird über den Bürgerhaushalt diskutiert. Neben dem normalen Haushalt wurden in den letzten Jahren Bürgeranregungen im Form eines separaten Bürgerhaushaltes gestellt und abgestimmt. Die SPD will den Bürgerhaushalt in […]
Bürgerbeteiligung nach Vorstellung der SPD: Bürgerhaushalt abschaffen! 10. Januar 2017 Bei der Haushaltsberatung hatte die SPD die eigentlich geplante Aufwertung des Bürgerhaushaltes schon verhindert. Ursprünglich war geplant, diesen vor dem regulären Haushalt zu beschließen, um ihn von der Politik abzuheben. […]
Rede zum Haushalt 2017 – Peter Tertocha 1. Dezember 2016 [Rede] Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wird dem vorgelegten Haushaltsentwurf – anders als in den Vorjahren – in diesem Jahr nicht zustimmen. Wie bereits […]
Rede von Peter Tertocha zum SPD Antrag nicht über den Bürgerhaushalt zu befinden 6. Oktober 2016 [Rede] Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, eigentlich sollte heute abschließend über den Bürgerhaushalt abgestimmt werden. Eigentlich! Erstmals in einer Ratssitzung unabhängig von den übrigen Haushaltsberatungen. Warum? Ich zitiere mal […]
Haushaltsrede von Peter Tertocha 26. November 2015 [Rede] Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, kein Geld in der Kasse, ein vorgelegter Haushaltsplanentwurf, der angeblich komplett auf Kante genäht ist und sowieso keine Spielräume mehr bietet und politische […]
1 Million für Radwegeoffensive! 9. September 2015 Einen deutlichen Schwerpunkt setzt die GRÜNE Ratsfraktion bei den zur Zeit stattfindenden Haushaltsberatungen auf das Thema Radverkehr. „Gelsenkirchen braucht dringend eine Radwegeoffensive“, stellt Dennis Melerski, Stadtverordneter der GRÜNEN fest. […]
Mehr Demokratie wagen* 22. Juni 2015 Die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen bedankt sich auch in diesem Jahr bei allen Bürgerinnen und Bürgern, die sich in den letzten Wochen während der Vorschlags- und Bewertungsphase in […]