Fördervoraussetzungen müssen noch erfüllt werden: GRÜNE beantragen Sachstandsberichte für die geplanten Talentschulen 27. Februar 2019 Die GRÜNE Ratsfraktion Gelsenkirchen hat für die kommende Sitzung des Ausschusses für Bildung am 14.03.2019 zwei Anträge eingebracht, in denen sie von der Verwaltung die Darstellung und Zeitplanung zu den […]
Echte Verkehrswende statt Gerichtsschelte 14. Februar 2019 Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Peter Tertocha in der Ratssitzung am 14.02.2019 zum Tagesordnungspunkt “Resolution zum Urteil des Verwaltungsgerichtes Gelsenkirchen in Sachen Fahrverbote für Dieselfahrzeuge”. Es gilt das gesprochene Wort: Herr Oberbürgermeister, […]
Diskussion über Grenzwerte lenkt vom Betrug ab 1. Februar 2019 Die GRÜNEN kritisieren die in den letzten Tagen aufgekommene Diskussion über richtige Grenzwerte bei Stickoxiden. Patrick Jedamzik, umweltpolitischer Sprecher der GRÜNEN: „Es ist doch schon sehr auffällig, dass 20 Jahre […]
Schließung der „Chance“ – GRÜNE beantragen Diskussion im Sozialausschuss 17. Januar 2019 Die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen hat im Wege der Dringlichkeit für die Sitzung des Sozialausschusses am nächsten Mittwoch einen Sachstandsbericht zur überraschenden Schließung der psychosozialen Beratungsstelle für Straffällige […]
Probleme kann man niemals mit derselben Denkweise lösen, durch die sie entstanden sind 20. Dezember 2018 Auch in diesem Jahr hat die GRÜNE Fraktion in der Ratssitzung am 13.12.2018 den vorgelegten Haushaltsplan abgelehnt – im dritten Jahr hintereinander. Warum? Weil in einem Haushaltsplan die zukünftige Entwicklung […]
Beharrlichkeit zahlt sich aus – Haltestelle Veltins-Arena soll nun doch barrierefrei werden 20. Dezember 2018 Schöner GRÜNER Erfolg in den Haushaltsberatungen: Der Umbau der Straßenbahnhaltestelle Veltins-Arena wurde nun doch im Haushalt der Stadt Gelsenkirchen als Ziel festgeschrieben. Der barrierefreie Zugang zur Arena über die Haltestelle […]
Umweltschutz heißt nicht, Gras über die Sache wachsen zu lassen 18. Dezember 2018 Wie ernst nimmt die Stadt Gelsenkirchen die Luftreinhaltung, wenn es um die eigenen Fahrzeuge geht? Werden die auf Basis eines GRÜNEN Antrags vom Rat vor über einem Jahr beschlossenen Kriterien […]
Das Baustellenmanagement: Ein ständiges Ärgernis! 18. Dezember 2018 In der letzten Verkehrsausschusssitzung haben wir GRÜNE das Baustellenmanagement anhand eines Beispiels in der Wilhelminenstraße mit der Küppersbuschstraße zum Thema gemacht. Hier wollten wir wissen, wie es passieren konnte, dass […]
Auch in 2019 blicken wir weiter kritisch auf die Vorgänge rund um BP in Scholven 18. Dezember 2018 Der Vorwurf des Monitorberichtes war erschütternd: Krebserzeugender Abfall aus der BP-Raffinerie in Form von sogenannten Öl-Pellets wird bei BP umdeklariert, um daraus ein verbrennbares Produkt zu machen. Als wir davon […]
Ohne eine GRÜNE Handschrift gibt es auch keine GRÜNE Zustimmung 13. Dezember 2018 Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Peter Tertocha in der Ratssitzung am 13.12.2018 zum Tagesordnungspunkt “Haushalt 2019”. Es gilt das gesprochene Wort: Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, die GRÜNE Fraktion wird heute […]