Maulkorbbeschluss zum AFJH 18. Juli 2016 Als kleiner Nachtrag zur Ratssitzung nochmal unsere Stellungnahme und Positionen zur AFJH-Auflösung: Auf gerade mal drei Seiten hat die SPD-Mehrheitsfraktion die Stellungnahmen der anderen Parteien zum „Abschlussbericht“ im Jugendamtsskandal begrenzt. Durch […]
AFJH Sondervotum 2. Juli 2016 Alles aufgeklärt in Sachen Jugendamtsskandal? Nach der Sitzung des AFJH am 1. Juli 2016 kann man diesen Eindruck von SPD und Verwaltung durchaus bekommen. Nur die Mehrheitsfraktion hielt den Abschlussbericht der […]
8. Sitzung des AFJH am 01. Juli 2016 1. Juli 2016 Live Bericht aus der vielleicht letzten Sitzung des Untersuchungsausschuss zum Jugendamtsskandal.
Grüne Befürchtungen haben sich bestätigt 14. Juni 2016 Nach der Vorlage des Abschlussberichtes zum Jugendamtsskandal durch die Verwaltung haben sich die Befürchtungen der GRÜNEN aus der letzten Sitzung des Untersuchungsausschusses bestätigt. Burkhard Wüllscheidt, stellv. Fraktionsvorsitzender: „Der vorgelegte Bericht […]
Bericht zur 5. Sitzung des AFJH 11. Februar 2016 Neben unserem Live-Blog hat Patrick Jedamzik auch mal einige Einschätzungen und Ansichten zur gestrigen Sitzung des AFJH in seinem Blog aufgeschrieben. Zudem empfielt sich auch der Blick in die heutige […]
5. Sitzung des AFJH 10. Februar 2016 Heute tagt um 15 Uhr der Ausschuss zur Untersuchung von Fehlverhalten im Kontext der Gelsenkirchener Jugendhilfe – der Untersuchungsausschuss zum Jugendamtsskandal – zum fünften Mal. Wie üblich bloggen wir wieder live […]
Anträge zum Untersuchungsausschuss 14. August 2015 Am Freitag tagt der Untersuchungsausschuss zum Jugendamtsskandal zum zweiten Mal und leitet mit der Einbringung des Haushaltes am Vortag in die zweite Jahreshälfte ein. Wir haben zwei Anträge zur Zeugenbefragung […]
Politische Frechheit sondergleichen – Tarnen, täuschen, tricksen 11. Juni 2015 Als politische Frechheit wertet die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen den von der Verwaltung am 10.06.2015 um 15:21 Uhr zugesandten Entwurf der Verfahrensrichtlinien für die erste Sitzung des Untersuchungsausschusses zur Aufklärung […]