Erste Erfolge des großen Bürgerprotestes in der Bäderdiskussion 11. Juli 2017 Die Ratsfraktion der GRÜNEN hat eine Bewertung der bisherigen Arbeit in der laufenden Wahlperiode vorgenommen und die Schwerpunkte für das nächste Jahr diskutiert. Die Beratungen fanden am letzten Wochenende im […]
Bürgerhaushalt abgeschafft 19. Mai 2017 Rede von Peter Tertocha in der Ratssitzung am 18.05.17 zum Tagesordnungspunkt „Verbesserung der Bürgerbeteiligung im Haushaltsberatungsverfahren“ – es gilt das gesprochene Wort: Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, um es […]
Fragen und Antworten zur Akteneinsicht zum Bäderkonzept 5. Mai 2017 Die GRÜNE Ratsfraktion hat zum Thema Bäderkonzept in Gelsenkirchen Akteneinsicht genommen. Und sie hat Erstaunliches entdeckt. In den Akten der Stadtwerke findet sich ein Strategie- bzw. Kommunikationspapier der Firma IKU […]
Audienzgebaren statt echter Bürgerbeteiligung 11. April 2017 Unsere GRÜNEN Bezirksvertreter*innen waren sich einig: Die Verwaltungsvorlage „Verbesserung der Bürgerbeteiligung im Haushaltsberatungsverfahren“ bedeutet eine enorme Verschlechterung für die Gelsenkirchener*innen, sich mit ihren Ideen und Vorschlägen am Haushaltsverfahren zu beteiligen. Alle GRÜNEN […]
Akteneinsicht macht deutlich: Bürgerentscheid zum Bäderkonzept soll verhindert werden 5. April 2017 Rede von Peter Tertocha, die er bei der Ratssitzung am 30.03.2017 nicht halten durfte, da der Tagesordnungspunkt zum Bäderkonzept von der SPD-Mehrheit abgesetzt wurde. Offenheit, Transparenz und Nachvollziehbarkeit – das […]
Bäderkonzept Gelsenkirchen: Optionen für einen Ratsbürgerentscheid nutzen 30. März 2017 [Rede] Rede von Burkhard Wüllscheidt in der Ratssitzung vom 30.03.2017 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, ich will mit unseren Antworten auf 3 Fragen beginnen: Warum haben […]
Ratsbürgerentscheid zur Bäderzukunft ermöglichen und nicht von vorneherein verhindern! 17. März 2017 Die GRÜNEN haben gemeinsam mit der CDU für die nächste Ratssitzung am 30.03.2017 einen Antrag zur Konkretisierung der zeitlichen Umsetzung des Ratsbeschlusses vom 01.12.2016 zum Bäderkonzept vorgelegt. Die GRÜNE Ratsfraktion […]
Ratsbeschluss zum Bäderkonzept ernst nehmen! 10. März 2017 „Mit unserem offenen Brief an den Oberbürgermeister haben wir nicht eine Vorfestlegung zum Bäderkonzept erreichen wollen, sondern unser Ziel ist es, 1.) die ernsthafte und unverfälschte Prüfung unserer in der […]
Fragen und Antworten zum Bürgerhaushalt 13. Februar 2017 Momentan wird über den Bürgerhaushalt diskutiert. Neben dem normalen Haushalt wurden in den letzten Jahren Bürgeranregungen im Form eines separaten Bürgerhaushaltes gestellt und abgestimmt. Die SPD will den Bürgerhaushalt in […]
Bürgerbeteiligung nach Vorstellung der SPD: Bürgerhaushalt abschaffen! 10. Januar 2017 Bei der Haushaltsberatung hatte die SPD die eigentlich geplante Aufwertung des Bürgerhaushaltes schon verhindert. Ursprünglich war geplant, diesen vor dem regulären Haushalt zu beschließen, um ihn von der Politik abzuheben. […]
