Verbesserte politische Teilhabe von Menschen mit Behinderung von Verwaltung nicht gewollt 13. September 2016 „Wenn es ernst wird zeigt sich die wahre Haltung der Stadtspitze zur Teilhabe von Menschen mit Behinderung an der politischen Gestaltung unserer Stadt: Inklusion immer schön schreiben – nur nicht […]
Mihalic und Wüllscheidt kritisieren Umsetzung der rückwirkenden Wohnsitzauflage in GE 31. August 2016 Laut dem seit dem 6. August geltenden Integrationsgesetz sollen alle anerkannten Flüchtlinge in dem Bundesland bleiben, auf das sie während ihres Asylverfahrens verteilt wurden. Diese Regelung soll auch rückwirkend zum […]
GRÜNE Ratsfraktion fordert sicheren Radweg neben einspuriger De-la- Chevallerie-Straße 31. August 2016 Die GRÜNE Ratsfraktion hat für die Verkehrsausschusssitzung am 15. September beantragt, dass auf der De-la-Chevallerie-Straße die Planung verändert wird und Radwege statt Schutzstreifen errichtet werden. Nicht zuletzt durch das engagierte […]
GRÜNE fordern Veröffentlichung aller Stellungnahmen 28. Juli 2016 Vor drei Wochen wurde im Rat durch die SPD-Mehrheitsfraktion der Untersuchungsausschuss zur Aufklärung des Jugendamtsskandals aufgelöst und der Abschlussbericht gegen die Stimmen fast aller anderen Parteien beschlossen. Durch die Mehrheitsfraktion […]
Landesmittel auch für die Bädersanierung nutzen! 25. Juli 2016 Die rotgrüne Landesregierung hat ein neues Förderprogramm initiiert, das insbesondere für Schulen, aber auch für die Verbesserung des kommunalen Schwimmbäderangebotes genutzt werden kann. In der Sommerpause werden nach Informationen der […]
Erneute Auszeichnung für Stadt Gelsenkirchen: BNE als Image- und Standortfaktor nutzen 11. Juli 2016 „Nicht zuletzt dank des unermüdlichen und hartnäckigen Einsatzes unseres Mitglieds, des Stadtdirektors Dr. Manfred Beck, erfährt Gelsenkirchen erneut bundesweit Aufmerksamkeit als vorbildliche Kommune“, kommentiert Jürgen Prekel, Sprecher der örtlichen Grünen. […]
Eigener Wahlvorschlag der GRÜNEN zur Dezernentenwahl 27. Juni 2016 In der Ratssitzung am 7. Juli soll die Nachfolge von Dr. Manfred Beck in das Amt der Beigeordneten für den Vorstandsbereich Kultur, Bildung, Jugend, Sport und Integration gewählt werden. In […]
Starke Stimmen für Gelsenkirchen – GRÜNER Ruhrbezirk unterstützt Mihalic und Prekel 16. Juni 2016 Die Gelsenkirchener GRÜNEN freuen sich über die Ergebnisse des gestrigen Treffens der GRÜNEN im Ruhrgebiet, bei dem sowohl die Bundestagsabgeordnete Irene Mihalic wie auch Vorstandssprecher Jürgen Prekel bei ihren Kandidaturen […]
Grüne Befürchtungen haben sich bestätigt 14. Juni 2016 Nach der Vorlage des Abschlussberichtes zum Jugendamtsskandal durch die Verwaltung haben sich die Befürchtungen der GRÜNEN aus der letzten Sitzung des Untersuchungsausschusses bestätigt. Burkhard Wüllscheidt, stellv. Fraktionsvorsitzender: „Der vorgelegte Bericht […]
Nach Anfrage der GRÜNEN:Entsorgung von Restmüll aus anderen Städten durch Gelsendienste muss erneut in öffentlicher Sitzung behandelt werden! 31. Mai 2016 In nichtöffentlicher Sitzung hatte der Betriebsausschuss Gelsendienste (BAGD) im Februar dieses Jahres einen Beschluss gefasst, zusätzliche Verbrennungskapazitäten durch Gelsendienste zu kaufen und diese zur Entsorgung von Restmüll anderer Städte außerhalb […]
