GRÜNE fordern Ratsentscheidung gegen die Bezahlkarte für Geflüchtete 8. Januar 20259. Januar 2025 Schon im November 2023 hatte die Ministerpräsidentenkonferenz den Beschluss gefasst, eine Bezahlkarte für Geflüchtete flächendeckend in Deutschland einzuführen. Der rechtliche Rahmen für die Bezahlkarte wurde im April 2024 durch ein […]
Rede des Stadtverordneten Peter Tertocha im Rat der Stadt am 12.12.2024 zum TOP 3.1 „4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze in der Stadt Gelsenkirchen vom 21.12.1998“ 12. Dezember 2024 Die Rede ist über den offiziellen Livestream der Stadt hier verfügbar. Es gilt das gesprochene Wort. Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, liebe Kolleginnen und Kollegen Stadtverordnete aus den demokratischen Fraktionen, sehr geehrte Besucherinnen […]
Rede des Stadtverordneten Peter Tertocha im Rat der Stadt am 12.12.2024 zum TOP 2.1 „Entwurf der Haushaltssatzung 2025“ 12. Dezember 202412. Dezember 2024 Die Rede ist über den offiziellen Livestream der Stadt hier verfügbar. Es gilt das gesprochene Wort. Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, liebe Kolleginnen und Kollegen Stadtverordnete aus den demokratischen Fraktionen, sehr geehrte Besucherinnen […]
Rede der Stadtverordneten Adrianna Gorczyk im Rat der Stadt am 12.12.2024 zum TOP 1.1 „Abschaffung der Elternbeiträge in der Gelsenkirchener Kindertagesbetreuung“ 12. Dezember 202412. Dezember 2024 Die Rede ist über den offiziellen Livestream der Stadt hier verfügbar. Es gilt das gesprochene Wort. Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,liebe Kolleg*innen der demokratischen Fraktionen,liebe Gelsenkirchener*innen, wenn ich in dieser Runde oder […]
GRÜNE setzen klare Akzente im Haushalt 2025 – Kultur, Vielfalt und Aufenthaltsqualität 3. Dezember 202412. Dezember 2024 Die GRÜNEN im Rat der Stadt Gelsenkirchen werden dem Haushalt 2025 in der Ratssitzung am 12.12.2024 zustimmen. Nach intensiven Verhandlungen mit SPD und CDU konnten zahlreiche Anträge durchgesetzt werden, die […]
GRÜNE gegen pauschale Erhöhung der Hundesteuer 13. November 202413. November 2024 Die GRÜNEN wollen die von der Kämmerei vorgeschlagene Erhöhung der Hundesteuer ab dem kommenden Jahr nicht mittragen, um Haushalte, in denen Hunde leben, aber auch das Tierheim nicht weiter zu […]
Weihnachtsmarkt in Buer – GRÜNE setzen auf zukunftsfähige Lösungen 5. November 20245. November 2024 Der traditionelle Weihnachtsmarkt in Buer wird in der früheren Form im Jahr 2024 nicht stattfinden – eine Nachricht, die bei vielen Menschen zu Enttäuschung führen dürfte. Umso mehr gilt der […]
GRÜNE beantragen Stellungnahme zu Klage aus Marl 28. Oktober 202428. Oktober 2024 Die Stadt Marl hat in ihrer Ratssitzung am 19.09.2024 beschlossen, ein Normenkontrollverfahren gegen den Bebauungsplan Nr. 451 für den BP-Standort in Scholven/Hassel – die sogenannte BP-Norderweiterung – einzureichen. Die Gelsenkirchener […]
Rede der Stadtverordneten Ingrid Wüllscheidt im Rat der Stadt am 10.10.2024 zum TOP 2.7 „Abschaffung der Elternbeiträge in der GE Kinderbetreuung / Kinderbetreuung in GE sichern“ 11. Oktober 202411. Oktober 2024 Die Rede ist über den offiziellen Livestream der Stadt hier ab ca. 04:01:10 verfügbar. Es gilt das gesprochene Wort. Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, meine Damen und Herren, die Fraktionen von SPD und […]
Podiumsdiskussion zur Kinder- und Jugendkriminalität 3. Oktober 20245. November 2024 Gemeinsam mit Expert*innen und der Stadtgesellschaft wollen wir das Phänomen fachlich einordnen und sachlich besprechen.
