GRÜNE begrüßen Klärung der Verkehrsregeln am Waldbogen 15. März 202415. März 2024 Welche Geschwindigkeit gilt im Waldbogen und wer hat an der Kreuzung zwischen der Straße „Im Waldquartier“ und dem Rad-/Fußweg „Vierhöfeweg“ eigentlich Vorfahrt? Beides war bislang unklar, weiß der Bezirksfraktionsvorsitzende der […]
GRÜNE kritisieren Schnellschuss der SPD bei Kunstrasenplätzen 13. März 202413. März 2024 Die SPD möchte dem Neubau von Kunstrasenplätzen oberste Priorität einräumen, obwohl der offizielle Sportentwicklungsplan noch gar nicht vorliegt. Im Sportausschuss ist eine hitzige Diskussion zu erwarten. Die GRÜNEN im Rat […]
GRÜNE suchen Gespräch mit BP zur Transformation der Standorte 8. März 20248. März 2024 Die Nachricht, dass BP im Rahmen ihrer Transformation fünf Anlagen, d.h. ein Drittel ihrer Verarbeitungskapazitäten von Roherdöl, abschalten und damit einhergehend auch eine hohe Zahl an Arbeitsplätze abbauen wird, ist […]
Ratssitzungen sollen kürzer und planbarer werden – Fraktionsübergreifender Vorschlag für eine demokratische Debattenkultur 21. Februar 202421. Februar 2024 Die Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP haben gemeinsam Vorschläge erarbeitet, um die Geschäftsordnung des Rates und seiner Ausschüsse in Gelsenkirchen zu ändern. Das Ziel ist es, […]
Rede des Stadtverordneten Burkhard Wüllscheidt im Rat der Stadt am 15.02.2024 zu TOP 2.2 „Bebauungsplan Nr. 451 der Stadt Gelsenkirchen“ – BP-Norderweiterung 15. Februar 202421. Februar 2024 Die Rede ist über den offiziellen Livestream der Stadt hier verfügbar und beginnt etwa bei 05:03:35. Es gilt das gesprochene Wort. Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,meine Damen und Herren hier im Ratssaalund vor […]
Rede der Fraktionsvorsitzenden Adrianna Gorczyk im Rat der Stadt am 15.02.2024 zu TOP 1.1 „Unterstützung der Trierer Erklärung des Deutschen Städtetags“ 15. Februar 202421. Februar 2024 Die Rede ist über den offiziellen Livestream der Stadt hier verfügbar und beginnt etwa bei 01:26:45. Es gilt das gesprochene Wort. Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, liebe Kolleg*innen der demokratischen Fraktionen, liebe Gelsenkirchener*innen, […]
GRÜNE lehnen BP-Norderweiterung ab 6. Februar 20246. Februar 2024 Am 15. Februar steht die abschließende Abstimmung zur BP Norderweiterung im Rat der Stadt Gelsenkirchen an. Für die GRÜNEN fällt die Abwägung zwischen wirtschaftlichen Interessen und dem Erhalt der Freiflächen […]
Gibt es bald digitale Ausschusssitzungen in Gelsenkirchen? GRÜNE fragen nach 2. Februar 202420. September 2024 Die NRW-Landesregierung hat mittlerweile endgültig die Möglichkeiten geschaffen, dass Ausschusssitzungen auch in digitaler oder hybrider Form stattfinden können. Dazu stellt das Kommunalministerium fest: „Digitale oder hybride Sitzungen erleichtern das ehrenamtliche […]
GRÜNE: GroKo und FDP sabotieren bessere Nachvollziehbarkeit in Sachen Abschiebungen 24. Januar 202426. Januar 2024 Im Ausschuss für Ordnung, Prävention und Verbraucherschutz am vergangenen Dienstag haben die Grünen die Initiative eingebracht, der Fachausschuss solle regelmäßig über erfolgte Abschiebungen in Gelsenkirchen unterrichtet werden. Der Grüne Antrag […]
Gelsenkirchen gegen Hass, Hetze & AfD – #niewiederistjetzt 23. Januar 202421. Februar 2024 Durch die jüngsten Aufdeckungen des Correctiv-Recherche-Teams wurde einmalmehr belegt, dass die AfD auch im Kern eine faschistische Partei ist, die millionenfache Deportationen von in Deutschland lebenden Menschen unverhohlen diskutiert. Bei […]
