GRÜNE beantragen die Diskussion zum Bäderkonzept im Hauptausschuss 15. Februar 2016 Das Bäderkonzept ist momentan in der Tagesordnung für den Hauptausschuss unter Mitteilung und Anfragen verortet. Da aber unter diesem Tagesordnungspunkt keine Diskussion erlaubt ist, werde die GRÜNEN beantragen, dass der […]
Bericht zur 5. Sitzung des AFJH 11. Februar 2016 Neben unserem Live-Blog hat Patrick Jedamzik auch mal einige Einschätzungen und Ansichten zur gestrigen Sitzung des AFJH in seinem Blog aufgeschrieben. Zudem empfielt sich auch der Blick in die heutige […]
5. Sitzung des AFJH 10. Februar 2016 Heute tagt um 15 Uhr der Ausschuss zur Untersuchung von Fehlverhalten im Kontext der Gelsenkirchener Jugendhilfe – der Untersuchungsausschuss zum Jugendamtsskandal – zum fünften Mal. Wie üblich bloggen wir wieder live […]
Wechsel in der GRÜNEN Ratsfraktion 8. Februar 2016 Der Stadtverordnete Dennis Melerski legt sein Mandat nieder. Für ihn wird David Fischer, Bezirksverordneter Süd sowie bildungs- und sportpolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion, in den Rat der Stadt nachrücken. Der […]
Presseschau 05.02.2016 5. Februar 2016 Gleich mehrere GRÜNE Stellungnahmen und Positionen fanden sich heute in der WAZ. Zum einen zu unserer Forderung, sich der Klage gegen die Atomkraftwerke Tihange und Doel anzuschließen (Original-Pressemitteilung). Aber auch aus […]
GRÜNE fordern Klageunterstützung gegen AKW 4. Februar 2016 Die GRÜNE-Fraktion hat für die Ratssitzung am 25. Februar den Antrag gestellt, dass der Rat den Oberbürgermeister auffordert, den Klagen der StädteRegion Aachen im Namen der Stadt Gelsenkirchen gegen den […]
Ehemaliger Kraftwerksstandort Heßler als Grünfläche im LEP dauerhaft gesichert! 3. Februar 2016 Der ehemalige Kraftwerksstandort am Landschaftsparkt Heßler (ehemaliges BUGA-Gelände) wird durch die rot-grüne Landesregierung dauerhaft im Landesentwicklungsplan (LEP) als Teil des regionalen Grünzuges gesichert werden. So sieht es der aktuelle Entwurf […]
GRÜNE fordern Überprüfung der 2. Preiserhöhung des Sozialtickets in 2016 2. Februar 2016 Im Rahmen der allgemeinen Erhöhung der Ticketpreise hat der VRR den Preis für das Sozialticket im Januar zunächst von 30,90 Euro auf 31,95 Euro erhöht. Ab April soll eine weitere […]
Irene Mihalic: „Wir brauchen eine europaweit anerkannte Gefährder-Definition“ 21. Januar 2016 Nach einer Anfrage von Irene Mihalic und Konstantin von Notz aus der GRÜNEN Bundestagsfraktion wird deutlich, dass es in Europa keine gemeinsame Definition dafür gibt, wer ein möglicher islamistischer Terrorist sein […]
Der Rechtsstaat darf nicht kippen 21. Januar 2016 Im Nachgang zu den Ereignissen in der Silvesternacht in Köln und der darauf folgenden Flüchtlingsdiskussion haben unsere Landesvorsitzenden Monika Düker und Sven Lehmann einen Artikel in der Huffington Post unter […]
