Fragen und Antworten zum Bürgerhaushalt 13. Februar 2017 Momentan wird über den Bürgerhaushalt diskutiert. Neben dem normalen Haushalt wurden in den letzten Jahren Bürgeranregungen im Form eines separaten Bürgerhaushaltes gestellt und abgestimmt. Die SPD will den Bürgerhaushalt in […]
Bürgerbeteiligung nach Vorstellung der SPD: Bürgerhaushalt abschaffen! 10. Januar 2017 Bei der Haushaltsberatung hatte die SPD die eigentlich geplante Aufwertung des Bürgerhaushaltes schon verhindert. Ursprünglich war geplant, diesen vor dem regulären Haushalt zu beschließen, um ihn von der Politik abzuheben. […]
Rede zum Haushalt 2017 – Peter Tertocha 1. Dezember 2016 [Rede] Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wird dem vorgelegten Haushaltsentwurf – anders als in den Vorjahren – in diesem Jahr nicht zustimmen. Wie bereits […]
Rede zu Wellpappe – Ingrid Wüllscheidt 1. Dezember 2016 [Rede] Sehr geehrter Herr OB, meine Damen und Herren, liebe Gäste, vor allem freue ich mich, MitarbeiterInnen und Betriebsrat von Wellpappe hier zu begrüßen, Herr Steigleder, wir freuen uns vor […]
Live-Blog: HBFP 24.11.2016 (Zweite Lesung des Haushaltes) 24. November 2016 In der zweiten Lesung des Haushaltes werden alle Anträge der Fraktionen zum Haushalt besprochen und beschlossen. Ihr findet die Auflistung aller Anträge im Ratssinformationssystem der Stadt. Wir werden Diskussionen bloggen, […]
Rede von Peter Tertocha zum SPD Antrag nicht über den Bürgerhaushalt zu befinden 6. Oktober 2016 [Rede] Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, eigentlich sollte heute abschließend über den Bürgerhaushalt abgestimmt werden. Eigentlich! Erstmals in einer Ratssitzung unabhängig von den übrigen Haushaltsberatungen. Warum? Ich zitiere mal […]
Ratsbericht 25.08.2016 26. August 2016 Bekanntlich haben wir von der Ratssitzung gestern nicht live getwittert, weil dies inhaltlich nicht erforderlich war. Der wesentliche Tagesordnungspunkt – die Einbringung des Haushaltes der Stadt Gelsenkirchen für 2017 – […]
Fördermittel für Gelsenkirchener Schulen 26. August 2016 Am 24. August war der GRÜNE Landtagsfraktionsvorsitzende Mehrdad Mostofizadeh im GRÜNEN Zentrum in Gelsenkirchen und hat das geplante Kommunale Investitionsprogramm erläutert. Dazu der Bericht aus der WAZ: http://www.derwesten.de/staedte/gelsenkirchen/mit-50-millionen-euro-sanierungsstau-abarbeiten-aimp-id12132400.html In der Ratssitzung […]
Ende der Störerhaftung: Frischer Wind für freies WLAN 13. Mai 2016 Wenn man in andere Länder guckt, kann man fast neidisch werden, was WLAN Zugänge im öffentlichen Raum angeht: Ohne Anmeldung findet man in vielen Restaurants und Metropolen einen schnellen und […]
Tschernobyl mahnt: Tihange abschalten 25. April 2016 Anlässlich des 30. Jahrestages der Atomkatastrophe von Tschernobyl am 26. April erinnern die GRÜNEN in Gelsenkirchen daran, dass dieses Thema leider nicht nur Geschichte ist. „Man sollte annehmen, dass Tschernobyl […]
