Hass-Graffiti: Gelsenkirchen muss entschlossen gegen Rechtsextremismus vorgehen 8. September 20268. September 2026 Am vergangenen Wochenende wurden an der Tuğra Moschee und in deren Umfeld sowie etwa auch am Musiktheater im Revier (MiR) und an der Baustelle des BIC mehrere Graffiti mit rechtsextremen […]
BauCode NRW: Chancen für Digitalisierung und schnellere Genehmigungsprozesse beim Bau 31. August 202631. August 2026 Mit einem aktuellen Antrag der GRÜNEN für die nächste Sitzung des Bauausschusses am 15.09.2026 wird die Verwaltung aufgefordert, im Rahmen eines Sachstandsberichtes die für Gelsenkirchen geplante konkrete Umsetzung des „BauCode […]
Stadt im Hitzestress: GRÜNE fordern effektiven Schutz und dynamische Hitzeaktionsplanung 27. August 202627. August 2026 Die extreme Hitzewelle im Juni 2026 hat die Schwachstellen der städtischen Infrastruktur und Vorsorge in Gelsenkirchen offengelegt. Ein massiv erhöhtes Einsatzaufkommen von Feuerwehr und Rettungsdiensten sowie die Absage großer Events […]
Lokale Verwurzelung und soziale Gerechtigkeit im Fokus 14. Juli 202614. Juli 2026 Die Wahlkreisversammlung von Bündnis 90/Die Grünen hat Derya Halici mit einer Zustimmung von 100% zur Kandidatin für den Wahlkreis 73 (Gelsenkirchen I und Recklinghausen V) für die Landtagswahl 2027 gewählt. Mit ihrer tiefen Verwurzelung in der Region und ihrem Fokus auf soziale Gerechtigkeit möchte Halici eine starke Stimme für die Menschen vor Ort im Landtag einbringen.
Rede der Stadtverordneten Adrianna Gorczyk im Rat der Stadt am 09.07.2026 zum TOP 5 „Bezirksforen 2027 für das Haushaltsjahr 2027“ 9. Juli 202610. Juli 2026 Es gilt das gesprochene Wort. Die Rede ist über den offiziellen Livestream der Stadt hier ab Min. 1:30:00 verfügbar. Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, liebe Kolleg*innen im demokratischen Spektrum, liebe Gelsenkirchener*innen, die Bezirksforen […]
Norbert Emmerich abgewählt: Gelsenkirchen steht für Respekt und Verantwortung 9. Juli 202631. August 2026 Der Rat der Stadt Gelsenkirchen hat heute ein deutliches Zeichen gesetzt und Norbert Emmerich das Vertrauen entzogen. Mehr als zwei Drittel der gewählten Vertreterinnen und Vertreter haben sich damit zur […]
Grüne Gelsenkirchen nominieren İlayda Bostancıeri einstimmig als Direktkandidatin zur Landtagswahl 2. Juli 20262. Juli 2026 Mit der erneuten Nominierung setzen die Grünen Gelsenkirchen auf Kontinuität und eine starke Stimme für die Stadt im Landtag. Die Mitglieder sind überzeugt, dass Bostancıeri ihre erfolgreiche Arbeit fortsetzen und die Interessen Gelsenkirchens auch künftig engagiert vertreten wird …
Rede des Stadtverordneten Peter Tertocha im Rat der Stadt am 29.06.2026 zum TOP 2 „5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze in der Stadt Gelsenkirchen vom 21.12.1998“ 30. Juni 202630. Juni 2026 Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrte Stadtverordnete aus dem demokratischen Spektrum, sehr geehrtes Publikum von Presse, Politik, Verwaltung und allen Menschen auf der Tribüne und im Livestream, wir haben die […]
SPD und Grüne fordern AfD-Verbotsantrag 29. Juni 202629. Juni 2026 Das in der vergangenen Woche veröffentlichte Gutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) kommt zu einem eindeutigen Ergebnis: Die AfD ist verfassungswidrig im Sinne des Artikels 21 Absatz 2 des Grundgesetzes, ein Verbotsantrag vor dem Bundesverfassungsgericht hätte voraussichtlich Erfolg. „Das Gutachten bestärkt uns in unserer Überzeugung, dass ein Verbotsverfahren notwendig ist, um unsere Demokratie zu schützen …“
Umsetzungsstand Bürgerrat – Anfrage für den Hauptausschuss 02.07.26 29. Juni 202629. Juni 2026 Zur Sitzung des Hauptausschusses am 02.07.2026 hat die GRÜNE Fraktion eine Anfrage zur Durchführung eines Bürgerrats in Gelsenkirchen gestellt. Da die Anfrage fristgerecht gestellt wurde, erfolgt die Beantwortung direkt in […]