Norbert Emmerich abgewählt: Gelsenkirchen steht für Respekt und Verantwortung 9. Juli 202631. August 2026 Der Rat der Stadt Gelsenkirchen hat heute ein deutliches Zeichen gesetzt und Norbert Emmerich das Vertrauen entzogen. Mehr als zwei Drittel der gewählten Vertreterinnen und Vertreter haben sich damit zur […]
Grüne Gelsenkirchen nominieren İlayda Bostancıeri einstimmig als Direktkandidatin zur Landtagswahl 2. Juli 20262. Juli 2026 Mit der erneuten Nominierung setzen die Grünen Gelsenkirchen auf Kontinuität und eine starke Stimme für die Stadt im Landtag. Die Mitglieder sind überzeugt, dass Bostancıeri ihre erfolgreiche Arbeit fortsetzen und die Interessen Gelsenkirchens auch künftig engagiert vertreten wird …
Rede des Stadtverordneten Peter Tertocha im Rat der Stadt am 29.06.2026 zum TOP 2 „5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze in der Stadt Gelsenkirchen vom 21.12.1998“ 30. Juni 202630. Juni 2026 Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrte Stadtverordnete aus dem demokratischen Spektrum, sehr geehrtes Publikum von Presse, Politik, Verwaltung und allen Menschen auf der Tribüne und im Livestream, wir haben die […]
SPD und Grüne fordern AfD-Verbotsantrag 29. Juni 202629. Juni 2026 Das in der vergangenen Woche veröffentlichte Gutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) kommt zu einem eindeutigen Ergebnis: Die AfD ist verfassungswidrig im Sinne des Artikels 21 Absatz 2 des Grundgesetzes, ein Verbotsantrag vor dem Bundesverfassungsgericht hätte voraussichtlich Erfolg. „Das Gutachten bestärkt uns in unserer Überzeugung, dass ein Verbotsverfahren notwendig ist, um unsere Demokratie zu schützen …“
Umsetzungsstand Bürgerrat – Anfrage für den Hauptausschuss 02.07.26 29. Juni 202629. Juni 2026 Zur Sitzung des Hauptausschusses am 02.07.2026 hat die GRÜNE Fraktion eine Anfrage zur Durchführung eines Bürgerrats in Gelsenkirchen gestellt. Da die Anfrage fristgerecht gestellt wurde, erfolgt die Beantwortung direkt in […]
Ganztagsausbau in Gelsenkirchen – GRÜNE fordern Flexibilität statt starrer Systeme 26. Juni 202626. Juni 2026 Der Countdown läuft: Ab dem 1. August 2026 greift schrittweise der gesetzliche Rechtsanspruch auf einen Ganztagsplatz für Grundschulkinder. Doch während die Frist näher rückt, wächst die Sorge vieler Familien in […]
RESOLUTION des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration Gelsenkirchen 12. Juni 202612. Juni 2026 Der Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration Gelsenkirchen (ACI) hat am 11.06.2026 mit den Stimmen aller Anwesenden – ausgenommen der Afd – folgende Resolution beschlossen. „Die Würde des Menschen ist unantastbar. […]
Einbürgerungs-Desaster in Gelsenkirchen: GRÜNE kritisieren massive Ablehnungsquoten und fehlende Beratung 11. Juni 202611. Juni 2026 Die GRÜNEN Gelsenkirchen zeigen sich empört über die aktuellen Entwicklungen in der lokalen Einbürgerungspraxis. „Es ist kein Geheimnis, dass die Gelsenkirchener Ausländer- und Einbürgerungsbehörden restriktiver vorgehen als viele andere“, konstatiert […]
GRÜNE fordern Rücktritt von Bürgermeister Emmerich und Ausschussvorsitzender Seli-Zacharias 10. Juni 20269. Juli 2026 Die GRÜNEN Gelsenkirchen fordern Bürgermeister Norbert Emmerich und die Vorsitzende des Ausschusses für Sicherheit und Ordnung, Enxhi Seli-Zacharias, auf, ihre Ämter niederzulegen. Unabhängig von der noch ausstehenden strafrechtlichen Bewertung der […]
Ein Signal für die Zukunft: GRÜNE begeistert von den Plänen für einen modernen Bildungs- und Innovationscampus 2. Juni 20262. Juni 2026 Nach dem erfolgreichen Start des ersten Bauabschnitts mit dem neuen Zentralbad stehen nun die konkreten Pläne für das neue Bildungsgebäude und das Campus-Tor des BIC fest. Die Fraktion der Grünen […]
