Friedhofsgebühren entlasten! 20. September 2016 Friedhofsgebühren entlasten! In den letzten Jahren sind die Friedhofsgebühren auf Grund sinkender Bestattungszahlen und Veränderungen in der Bestattungskultur (weniger Sargbestattungen und mehr Urnenbestattungen) explodiert. „Die Friedhofsgebühren haben eine Höhe erreicht, […]
GRÜNE wählen DirektkandidatInnen 15. September 2016 Bei ihrer Mitgliederversammlung am 14. September haben die GRÜNEN ihre DirektkandidatInnenen für die Bundestags- und Landtagswahlen 2017 bestimmt. Die aktuelle Bundestagsabgeordnete Irene Mihalic wurde dabei einstimmig unterstützt. In ihrer Bewerbung […]
GRÜNE Fraktion zu den Äußerungen von Stadt und SPD zu den geplanten Baumfällungen an der Ebertstraße 14. September 2016 „Man muss die Tatsachen kennen, bevor man sie verdrehen kann.“ (Mark Twain) Es wundert die GRÜNEN, dass Stadtbaurat Martin Harter und die SPD-Mehrheitsfraktion mit Verwunderung auf die Kritik an den […]
Verbesserte politische Teilhabe von Menschen mit Behinderung von Verwaltung nicht gewollt 13. September 2016 „Wenn es ernst wird zeigt sich die wahre Haltung der Stadtspitze zur Teilhabe von Menschen mit Behinderung an der politischen Gestaltung unserer Stadt: Inklusion immer schön schreiben – nur nicht […]
Mihalic und Wüllscheidt kritisieren Umsetzung der rückwirkenden Wohnsitzauflage in GE 31. August 2016 Laut dem seit dem 6. August geltenden Integrationsgesetz sollen alle anerkannten Flüchtlinge in dem Bundesland bleiben, auf das sie während ihres Asylverfahrens verteilt wurden. Diese Regelung soll auch rückwirkend zum […]
GRÜNE Ratsfraktion fordert sicheren Radweg neben einspuriger De-la- Chevallerie-Straße 31. August 2016 Die GRÜNE Ratsfraktion hat für die Verkehrsausschusssitzung am 15. September beantragt, dass auf der De-la-Chevallerie-Straße die Planung verändert wird und Radwege statt Schutzstreifen errichtet werden. Nicht zuletzt durch das engagierte […]
GRÜNE fordern Veröffentlichung aller Stellungnahmen 28. Juli 2016 Vor drei Wochen wurde im Rat durch die SPD-Mehrheitsfraktion der Untersuchungsausschuss zur Aufklärung des Jugendamtsskandals aufgelöst und der Abschlussbericht gegen die Stimmen fast aller anderen Parteien beschlossen. Durch die Mehrheitsfraktion […]
Landesmittel auch für die Bädersanierung nutzen! 25. Juli 2016 Die rotgrüne Landesregierung hat ein neues Förderprogramm initiiert, das insbesondere für Schulen, aber auch für die Verbesserung des kommunalen Schwimmbäderangebotes genutzt werden kann. In der Sommerpause werden nach Informationen der […]
Erneute Auszeichnung für Stadt Gelsenkirchen: BNE als Image- und Standortfaktor nutzen 11. Juli 2016 „Nicht zuletzt dank des unermüdlichen und hartnäckigen Einsatzes unseres Mitglieds, des Stadtdirektors Dr. Manfred Beck, erfährt Gelsenkirchen erneut bundesweit Aufmerksamkeit als vorbildliche Kommune“, kommentiert Jürgen Prekel, Sprecher der örtlichen Grünen. […]
Eigener Wahlvorschlag der GRÜNEN zur Dezernentenwahl 27. Juni 2016 In der Ratssitzung am 7. Juli soll die Nachfolge von Dr. Manfred Beck in das Amt der Beigeordneten für den Vorstandsbereich Kultur, Bildung, Jugend, Sport und Integration gewählt werden. In […]