Das ist erst der Anfang! Erfolgreiche Verhandlungen zum städtischen Haushalt 2020 – GRÜNE stimmen Haushalt 2020 zu 5. Dezember 2019 Die Ratsfraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN hat einstimmig beschlossen, dem Verhandlungsergebnis zwischen GRÜNEN und SPD zum städtischen Haushaltsplan 2020 zuzustimmen. In den letzten drei Wochen hatte es dazu intensive […]
Lehrerversorgung an Gelsenkirchener Schulen sichern und stärken 7. November 2019 Zurzeit bleiben immer mehr Stellen an den weiterführenden Schulen in Gelsenkirchen unbesetzt. Dies ist ein alarmierendes Signal, insbesondere für eine Kommune, die den höchsten Sozialindex (100) in NRW aufweist. Aus […]
Arm gestorben – namenlos bestattet 7. November 2019 Die Zahl der Gelsenkirchener Bürger*innen, die in Armut leben und dann auch arm versterben, nimmt stetig zu. Häufig gibt es keine Angehörigen, die eine Bestattung sicherstellen und bezahlen können. Die […]
Wenn’s um Geld geht… 7. November 2019 Seit Ende August liegt der Entwurf des Gelsenkirchener Haushaltsplans 2020 auf dem Tisch und seit Anfang September laufen die Beratungen in den Bezirksvertretungen und den Fachausschüssen. Der ganze Prozess läuft […]
„Echte“ Radwege statt Schutzstreifen 7. November 2019 Die „Programmplanung Radverkehr 2019/2020“ der Stadt ist eine positive Ankündigung. Endlich sollen die seit langem vorhandenen und von den GRÜNEN geforderten Haushaltsgelder für den Radwegebau tatsächlich genutzt werden, obwohl diese […]
GRÜNE fordern Prüfung der Verlegung der BP-Norderweiterungspläne auf das Scholvener Kohlekraftwerksgelände 7. November 2019 Nach den Ergebnissen des Kohlekompromisses und den Aussagen des Betreibers Uniper Kraftwerke GmbH wird das Kohlekraftwerk Scholven voraussichtlich im Jahre 2022 stillgelegt. Das Unternehmen Uniper plant bis zu diesem Zeitpunkt […]
GRÜNE betrachten städtisches Vorgehen zum Radwegekonzept mit Skepsis und Kritik 4. November 2019 Die Maßnahmen, welche die Stadtverwaltung nun zur Verbesserung der Radwegesituation verspricht, treffen bei den Grünen Gelsenkirchen nicht nur auf reine Zustimmung. Vielmehr machen sie darauf aufmerksam, dass in diesem Bereich […]
Resolution gegen Rassismus und Diskriminierung jeglicher Art 31. Oktober 2019 Rede unseres Stadtverordneten David Fischer in der Ratssitzung am 31.10.2019 zum Tagesordnungspunkt „Antiziganismus“. Es gilt das gesprochene Wort: Sehr geehrter Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren Stadtverordnete, sehr geehrte Gäste, […]
Beantragte Ausweisdokumente kostengünstig und klimafreundlich zustellen 14. Oktober 2019 In der Sitzung des Hauptausschusses am 10. Oktober 2019 hat die Grüne Fraktion beantragt, dass die Einführung eines Zustellservices für beantragte Ausweisdokumente überprüft und die Verwaltung zur nächsten Sitzung des […]
Völlige Intransparenz rund um die Schließung des Provital-Studios 10. Oktober 2019 Die von der GRÜNEN Ratsfraktion geforderte Aufklärung zu den genauen Gründen rund um die Schließung des Provital-Studios bleibt aus. Die SPD-Fraktion und die CDU-Fraktion setzten die beiden Anträge der GRÜNEN […]
