Ratsbericht 26. November 2015 27. November 2015 [Ratssitzung datum=“26.11.2015″ ratsinfourl=“https://ratsinfo.gelsenkirchen.de/ratsinfo/gelsenkirchen/Meeting.html?single=1&mid=5021″] Im Zentrum dieser 13. Sitzung des Rates der Stadt Gelsenkirchen stand der Haushalt 2016 im Mittelpunkt. In unserem Ratsbericht findet man wie üblich die Tweets der Sitzung […]
Haushaltsrede von Peter Tertocha 26. November 2015 [Rede] Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, kein Geld in der Kasse, ein vorgelegter Haushaltsplanentwurf, der angeblich komplett auf Kante genäht ist und sowieso keine Spielräume mehr bietet und politische […]
Gebührenexplosion bei Beerdigungen muss gestoppt werden! 24. November 2015 „Mehr als 20%ige Gebührenerhöhungen im Bereich der städtischen Friedhöfe in nur zwei Jahren. So kann es nicht weiter gehen. Es muss nach Wegen gesucht werden, diese Gebührenentwicklung nachhaltig zu stoppen“, […]
Mangelnde Bürgerbeteiligung rächt sich 21. November 2015 Zum gestrigen Urteil des OVG-Münster, durch welches der Bebauungsplan zur BP-Norderweiterung unwirksam ist, erklärt Dennis Melerski, Stadtverordneter der GRÜNEN: „Mangelnde Bürgerbeteiligung rächt sich jetzt! Deshalb ist es gut, dass das […]
Rede von Ingrid Wüllscheidt zum Flüchtlingskonzept der Stadt 11. November 2015 Gehalten in der Ratssitzung am 1. Oktober 2015. Es gilt das gesprochene Wort. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, zur Aufnahme und Unterbringung von Flüchtlingen in […]
GRÜNE empört über tendenziöse Beschlussvorlage zur Gesundheitskarte 29. Oktober 2015 „Bei dem Vergleich der Kosten zwischen dem jetzigen Vorgehen und der Gesundheitskarte wird suggeriert, dass die Kosten der Gesundheitskarte höher sind, wobei nicht deutlich dargestellt wird, dass die Krankenkasse dann […]
Positionspapier zum Umbau ZOB GE-Buer 24. Oktober 2015 Nach reiflicher Überlegung und einem intensiven Abwägungs- und Diskussionsprozess hat sich die GRÜNE Fraktion für die Variante 3 zum Umbau des Busbahnhofs Buer entschieden. Für die Fraktion ist die Variante […]
GRÜNE fordern Antworten von BP 15. Oktober 2015 Nach der Information durch die WAZ zu der Bodenverunreinigung durch Kerosin fordern die GRÜNEN dazu Informationen in der Bezirksvertretung West und im Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz. Dennis Melerski, umweltpolitscher […]
Biotonne entwickelt sich zur Erfolgsgeschichte 28. September 2015 GRÜNE: Rückkehr zur wöchentlichen Leerung der Biotonne im Sommer! „Im Rahmen der Haushaltsberatungen werden die GRÜNEN die Wiedereinführung der wöchentlichen Leerung der Biotonne in den Sommermonaten ab 2016 beantragen“, kündigt […]
Der Sumpf wird immer tiefer 27. September 2015 „Durch die neuen Informationen im Untersuchungsausschuss des Jugendamtsskandals hat der Jugendamtsskandal für mich eine neue Dimension erreicht“, so Peter Tertocha, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN. „Ich hatte schon vor einiger Zeit mit […]
