„Europäische Freizügigkeit nützt uns allen“ 18. Februar 2016 Terry Reintke hat anlässlich der aktuellen Debatten zum Brexit, also dem Austritt Großbritanniens einen Artikel in der Frankfurter Rundschau veröffentlicht, den wir euch zum Lesen empfehlen. Nicht nur emotionale Gründen sprechen […]
No-Go Areas in Gelsenkirchen? Bericht der Polizeipräsidentin – LIVE aus dem Hauptausschuss 18. Februar 2016 Vor einiger Zeit wurde viel über No-Go Areas in Gelsenkirchen – vor allem in Ückendorf – geschrieben. Die Polizeipräsidentin berichtet heute im Hauptausschuss unter dem Tagesordnungspunkt 7 über die aktuelle […]
Bericht zur 5. Sitzung des AFJH 11. Februar 2016 Neben unserem Live-Blog hat Patrick Jedamzik auch mal einige Einschätzungen und Ansichten zur gestrigen Sitzung des AFJH in seinem Blog aufgeschrieben. Zudem empfielt sich auch der Blick in die heutige […]
5. Sitzung des AFJH 10. Februar 2016 Heute tagt um 15 Uhr der Ausschuss zur Untersuchung von Fehlverhalten im Kontext der Gelsenkirchener Jugendhilfe – der Untersuchungsausschuss zum Jugendamtsskandal – zum fünften Mal. Wie üblich bloggen wir wieder live […]
Presseschau 05.02.2016 5. Februar 2016 Gleich mehrere GRÜNE Stellungnahmen und Positionen fanden sich heute in der WAZ. Zum einen zu unserer Forderung, sich der Klage gegen die Atomkraftwerke Tihange und Doel anzuschließen (Original-Pressemitteilung). Aber auch aus […]
GRÜNE fordern Klageunterstützung gegen AKW 4. Februar 2016 Die GRÜNE-Fraktion hat für die Ratssitzung am 25. Februar den Antrag gestellt, dass der Rat den Oberbürgermeister auffordert, den Klagen der StädteRegion Aachen im Namen der Stadt Gelsenkirchen gegen den […]
Irene Mihalic: „Wir brauchen eine europaweit anerkannte Gefährder-Definition“ 21. Januar 2016 Nach einer Anfrage von Irene Mihalic und Konstantin von Notz aus der GRÜNEN Bundestagsfraktion wird deutlich, dass es in Europa keine gemeinsame Definition dafür gibt, wer ein möglicher islamistischer Terrorist sein […]
Der Rechtsstaat darf nicht kippen 21. Januar 2016 Im Nachgang zu den Ereignissen in der Silvesternacht in Köln und der darauf folgenden Flüchtlingsdiskussion haben unsere Landesvorsitzenden Monika Düker und Sven Lehmann einen Artikel in der Huffington Post unter […]
Dienstzeitverlängerung über die Altersgrenze hinaus ermöglichen 16. Dezember 2015 Es gibt im Vorstandsbereich 5 (Soziales) und 6 (Bauen) Beamte und Angestellte, die ihre Bereitschaft erklärt haben, über die Altersgrenzen hinaus gerne weiter zu arbeiten. Bis jetzt sollen die entsprechenden […]
Überbelegung bei St. Josef seit 2005 bekannt 13. Dezember 2015 Im letzten Untersuchungsausschuss zum Jugendamtsskandal gab es eine lange Diskussion dazu, ob ein Bericht von Peter Tertocha zu einer Akteneinsicht überhaupt gehört werden sollte. Sie können dies in unserem Liveblog […]
