Mihalic und Wüllscheidt kritisieren Umsetzung der rückwirkenden Wohnsitzauflage in GE 31. August 2016 Laut dem seit dem 6. August geltenden Integrationsgesetz sollen alle anerkannten Flüchtlinge in dem Bundesland bleiben, auf das sie während ihres Asylverfahrens verteilt wurden. Diese Regelung soll auch rückwirkend zum […]
Ratsbericht 25.08.2016 26. August 2016 Bekanntlich haben wir von der Ratssitzung gestern nicht live getwittert, weil dies inhaltlich nicht erforderlich war. Der wesentliche Tagesordnungspunkt – die Einbringung des Haushaltes der Stadt Gelsenkirchen für 2017 – […]
Rote Karte zum IDAOTH 2016 17. Mai 2016 Wir zeigen heute anlässlich des Internationalen Tages gegen Homo- und Trans*phobie die Rote Karte gegen Menschenfeindlichkeit. Hass gegen Lesben, Schwule und Transsexuelle hat in unserer Gesellschaft nichts verloren!
GRÜNER Aufruf zum 1. Mai 29. April 2016 Die GRÜNEN rufen auch in diesem Jahr dazu auf, sich an den Kundgebungen zum Tag der Arbeit zu beteiligen. Vorstandssprecherin Barbara Oehmichen dazu: „Es ist noch immer wichtig, sich für […]
Terry Reintke: Antiziganismus entschlossen entgegentreten 7. April 2016 Zum Internationalen Tag der Sinti und Roma am 8. April erklärt Terry Reintke, Grünes Mitglied des Europäischen Parlaments aus Gelsenkirchen: „Sinti und Roma sind die größte marginalisierte Gruppe in der […]
Presseschau 05.02.2016 5. Februar 2016 Gleich mehrere GRÜNE Stellungnahmen und Positionen fanden sich heute in der WAZ. Zum einen zu unserer Forderung, sich der Klage gegen die Atomkraftwerke Tihange und Doel anzuschließen (Original-Pressemitteilung). Aber auch aus […]
Der Rechtsstaat darf nicht kippen 21. Januar 2016 Im Nachgang zu den Ereignissen in der Silvesternacht in Köln und der darauf folgenden Flüchtlingsdiskussion haben unsere Landesvorsitzenden Monika Düker und Sven Lehmann einen Artikel in der Huffington Post unter […]
Gebührenexplosion bei Beerdigungen muss gestoppt werden! 24. November 2015 „Mehr als 20%ige Gebührenerhöhungen im Bereich der städtischen Friedhöfe in nur zwei Jahren. So kann es nicht weiter gehen. Es muss nach Wegen gesucht werden, diese Gebührenentwicklung nachhaltig zu stoppen“, […]
Rede von Ingrid Wüllscheidt zum Flüchtlingskonzept der Stadt 11. November 2015 Gehalten in der Ratssitzung am 1. Oktober 2015. Es gilt das gesprochene Wort. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, zur Aufnahme und Unterbringung von Flüchtlingen in […]
GRÜNE empört über tendenziöse Beschlussvorlage zur Gesundheitskarte 29. Oktober 2015 „Bei dem Vergleich der Kosten zwischen dem jetzigen Vorgehen und der Gesundheitskarte wird suggeriert, dass die Kosten der Gesundheitskarte höher sind, wobei nicht deutlich dargestellt wird, dass die Krankenkasse dann […]