Ehemaliger Kraftwerksstandort Heßler als Grünfläche im LEP dauerhaft gesichert! 3. Februar 2016 Der ehemalige Kraftwerksstandort am Landschaftsparkt Heßler (ehemaliges BUGA-Gelände) wird durch die rot-grüne Landesregierung dauerhaft im Landesentwicklungsplan (LEP) als Teil des regionalen Grünzuges gesichert werden. So sieht es der aktuelle Entwurf […]
GRÜNE fordern Überprüfung der 2. Preiserhöhung des Sozialtickets in 2016 2. Februar 2016 Im Rahmen der allgemeinen Erhöhung der Ticketpreise hat der VRR den Preis für das Sozialticket im Januar zunächst von 30,90 Euro auf 31,95 Euro erhöht. Ab April soll eine weitere […]
Dienstzeitverlängerung über die Altersgrenze hinaus ermöglichen 16. Dezember 2015 Es gibt im Vorstandsbereich 5 (Soziales) und 6 (Bauen) Beamte und Angestellte, die ihre Bereitschaft erklärt haben, über die Altersgrenzen hinaus gerne weiter zu arbeiten. Bis jetzt sollen die entsprechenden […]
Schwimmbäder gehören zur kommunalen Daseinsfürsorge! 15. Dezember 2015 „Gelsenkirchen benötigt dringend eine modernisierte, energieeffizientere und dem veränderten Freizeit- und Gesundheitsverhalten der Menschen angepasste Bäderlandschaft“, kommentiert Burkhard Wüllscheidt, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN und Mitglied im Aufsichtsrat der Stadtwerke, die […]
GRÜNE Kritik an Bogestra: Das Maß ist voll! 29. November 2015 Zu der Problematik um den außer Betrieb befindlichen Fahrstuhl am Hauptbahnhof äußert sich Dennis Melerski, Stadtverordneter der GRÜNEN-Ratsfraktion, wie folgt: „Die Tatsache, dass mobilitätseingeschränkte Menschen bereits seit fast einem Monat […]
Haushaltsrede von Peter Tertocha 26. November 2015 [Rede] Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, kein Geld in der Kasse, ein vorgelegter Haushaltsplanentwurf, der angeblich komplett auf Kante genäht ist und sowieso keine Spielräume mehr bietet und politische […]
Gebührenexplosion bei Beerdigungen muss gestoppt werden! 24. November 2015 „Mehr als 20%ige Gebührenerhöhungen im Bereich der städtischen Friedhöfe in nur zwei Jahren. So kann es nicht weiter gehen. Es muss nach Wegen gesucht werden, diese Gebührenentwicklung nachhaltig zu stoppen“, […]
Mangelnde Bürgerbeteiligung rächt sich 21. November 2015 Zum gestrigen Urteil des OVG-Münster, durch welches der Bebauungsplan zur BP-Norderweiterung unwirksam ist, erklärt Dennis Melerski, Stadtverordneter der GRÜNEN: „Mangelnde Bürgerbeteiligung rächt sich jetzt! Deshalb ist es gut, dass das […]
Rede von Ingrid Wüllscheidt zum Flüchtlingskonzept der Stadt 11. November 2015 Gehalten in der Ratssitzung am 1. Oktober 2015. Es gilt das gesprochene Wort. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, zur Aufnahme und Unterbringung von Flüchtlingen in […]
GRÜNE empört über tendenziöse Beschlussvorlage zur Gesundheitskarte 29. Oktober 2015 „Bei dem Vergleich der Kosten zwischen dem jetzigen Vorgehen und der Gesundheitskarte wird suggeriert, dass die Kosten der Gesundheitskarte höher sind, wobei nicht deutlich dargestellt wird, dass die Krankenkasse dann […]
