Mangelnde Bürgerbeteiligung rächt sich 21. November 2015 Zum gestrigen Urteil des OVG-Münster, durch welches der Bebauungsplan zur BP-Norderweiterung unwirksam ist, erklärt Dennis Melerski, Stadtverordneter der GRÜNEN: „Mangelnde Bürgerbeteiligung rächt sich jetzt! Deshalb ist es gut, dass das […]
Rede von Ingrid Wüllscheidt zum Flüchtlingskonzept der Stadt 11. November 2015 Gehalten in der Ratssitzung am 1. Oktober 2015. Es gilt das gesprochene Wort. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, zur Aufnahme und Unterbringung von Flüchtlingen in […]
GRÜNE empört über tendenziöse Beschlussvorlage zur Gesundheitskarte 29. Oktober 2015 „Bei dem Vergleich der Kosten zwischen dem jetzigen Vorgehen und der Gesundheitskarte wird suggeriert, dass die Kosten der Gesundheitskarte höher sind, wobei nicht deutlich dargestellt wird, dass die Krankenkasse dann […]
Positionspapier zum Umbau ZOB GE-Buer 24. Oktober 2015 Nach reiflicher Überlegung und einem intensiven Abwägungs- und Diskussionsprozess hat sich die GRÜNE Fraktion für die Variante 3 zum Umbau des Busbahnhofs Buer entschieden. Für die Fraktion ist die Variante […]
GRÜNE fordern Antworten von BP 15. Oktober 2015 Nach der Information durch die WAZ zu der Bodenverunreinigung durch Kerosin fordern die GRÜNEN dazu Informationen in der Bezirksvertretung West und im Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz. Dennis Melerski, umweltpolitscher […]
GRÜNE fordern klare Entscheidungshilfen durch den Sportentwicklungsplan 29. September 2015 Seit vielen Jahren fordern die GRÜNEN einen brauchbaren Sportentwicklungsplan, der mithilfe einer gründlichen Bedarfsanalyse Handlungsempfehlungen und objektive Entscheidungskriterien liefert, um nachhaltige sportpolitische Investitionsentscheidungen treffen zu können. Bislang konnten solche Entscheidungen […]
Biotonne entwickelt sich zur Erfolgsgeschichte 28. September 2015 GRÜNE: Rückkehr zur wöchentlichen Leerung der Biotonne im Sommer! „Im Rahmen der Haushaltsberatungen werden die GRÜNEN die Wiedereinführung der wöchentlichen Leerung der Biotonne in den Sommermonaten ab 2016 beantragen“, kündigt […]
Der Sumpf wird immer tiefer 27. September 2015 „Durch die neuen Informationen im Untersuchungsausschuss des Jugendamtsskandals hat der Jugendamtsskandal für mich eine neue Dimension erreicht“, so Peter Tertocha, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN. „Ich hatte schon vor einiger Zeit mit […]
GRÜNE fordern für 2016 höhere Haushaltsansätze für die Wiederaufforstung nach den Ela-Sturmschäden 22. September 2015 Die GRÜNEN kritisieren, dass im Haushaltsentwurf für 2016 gegenüber dem letzten Haushalt keine zusätzlichen Mittel für die Wiederaufforstung nach Ela vorgesehen sind. Es solle bei den viel zu geringen Mittelansätzen […]
Neuer Fraktionsvorstand der GRÜNEN Ratsfraktion 16. September 2015 In der Fraktionssitzung am 14. September wurde turnusgemäß der Fraktionsvorstand der GRÜNEN Ratsfraktion gewählt. Zur Wahl stellten sich Peter Tertocha als Fraktionsvorsitzender und Burkhard Wüllscheidt als stellvertretender Fraktionsvorsitzender. Beide wurden […]