Baumfällungen Ebertstraße: Grüne stellen Dringlichkeitsantrag für die Ratssitzung am 06.10.2016 25. September 2016 Die GRÜNEN werden per Dringlichkeitsantrag den Baubeschluss zum 3. Bauabschnitt Ebertstraße im Rat am 06.10.2016 erneut zur Debatte stellen. Der Bauausschuss habe zwar am 15.09. gegen die Stimme der GRÜNEN […]
Friedhofsgebühren entlasten! 20. September 2016 Friedhofsgebühren entlasten! In den letzten Jahren sind die Friedhofsgebühren auf Grund sinkender Bestattungszahlen und Veränderungen in der Bestattungskultur (weniger Sargbestattungen und mehr Urnenbestattungen) explodiert. „Die Friedhofsgebühren haben eine Höhe erreicht, […]
GRÜNE wählen DirektkandidatInnen 15. September 2016 Bei ihrer Mitgliederversammlung am 14. September haben die GRÜNEN ihre DirektkandidatInnenen für die Bundestags- und Landtagswahlen 2017 bestimmt. Die aktuelle Bundestagsabgeordnete Irene Mihalic wurde dabei einstimmig unterstützt. In ihrer Bewerbung […]
GRÜNE Fraktion zu den Äußerungen von Stadt und SPD zu den geplanten Baumfällungen an der Ebertstraße 14. September 2016 „Man muss die Tatsachen kennen, bevor man sie verdrehen kann.“ (Mark Twain) Es wundert die GRÜNEN, dass Stadtbaurat Martin Harter und die SPD-Mehrheitsfraktion mit Verwunderung auf die Kritik an den […]
Verbesserte politische Teilhabe von Menschen mit Behinderung von Verwaltung nicht gewollt 13. September 2016 „Wenn es ernst wird zeigt sich die wahre Haltung der Stadtspitze zur Teilhabe von Menschen mit Behinderung an der politischen Gestaltung unserer Stadt: Inklusion immer schön schreiben – nur nicht […]
Kahlschlag an der Ebertstraße 9. September 2016 Der dritte Bauabschnitt der Ebertstraße steht an. Von der Vattmannstraße zur Florastraße soll umgebaut werden und eine neue Sichtachse zwischen Hans-Sachs-Haus und Musiktheater entstehen. Der Preis: 5 Millionen Euro ((Nur […]
Mihalic und Wüllscheidt kritisieren Umsetzung der rückwirkenden Wohnsitzauflage in GE 31. August 2016 Laut dem seit dem 6. August geltenden Integrationsgesetz sollen alle anerkannten Flüchtlinge in dem Bundesland bleiben, auf das sie während ihres Asylverfahrens verteilt wurden. Diese Regelung soll auch rückwirkend zum […]
GRÜNE Ratsfraktion fordert sicheren Radweg neben einspuriger De-la- Chevallerie-Straße 31. August 2016 Die GRÜNE Ratsfraktion hat für die Verkehrsausschusssitzung am 15. September beantragt, dass auf der De-la-Chevallerie-Straße die Planung verändert wird und Radwege statt Schutzstreifen errichtet werden. Nicht zuletzt durch das engagierte […]
Ratsbericht 25.08.2016 26. August 2016 Bekanntlich haben wir von der Ratssitzung gestern nicht live getwittert, weil dies inhaltlich nicht erforderlich war. Der wesentliche Tagesordnungspunkt – die Einbringung des Haushaltes der Stadt Gelsenkirchen für 2017 – […]
Fördermittel für Gelsenkirchener Schulen 26. August 2016 Am 24. August war der GRÜNE Landtagsfraktionsvorsitzende Mehrdad Mostofizadeh im GRÜNEN Zentrum in Gelsenkirchen und hat das geplante Kommunale Investitionsprogramm erläutert. Dazu der Bericht aus der WAZ: http://www.derwesten.de/staedte/gelsenkirchen/mit-50-millionen-euro-sanierungsstau-abarbeiten-aimp-id12132400.html In der Ratssitzung […]
