Zustand der Polsumer Straße 1. Dezember 2015 Die Polsumer Straße gerät in den letzten Wochen negativ in die Schlagzeilen. Sei es durch Verkehrsunfälle, sei es durch Autorennen. Dieser wichtigen Verkehrsader müssten sich die Verkehrsplaner mal in verstärktem Maße widmen. Den…
Kündigung gegen Frings ungültig 1. Dezember 2015 Das Arbeitsgericht in Gelsenkirchen hat die Kündigung der Stadt Gelsenkirchen gegen Thomas Frings als ungültig zurückgewiesen. Es fehlten für das Gericht klare und eindeutige Beweise, die aus den Verdachtsmomenten mehr…
Nein zur Vaillant Schließung! 30. November 2015 Ein 12 Jahre altes Banner ziert unser Fenster aus einem aktuellem Anlass: Es wird wieder geplant, das Vaillant Werk in Gelsenkirchen zu schließen, obwohl es Gewinn macht und zukunftsfähige…
GRÜNE Kritik an Bogestra: Das Maß ist voll! 29. November 2015 Zu der Problematik um den außer Betrieb befindlichen Fahrstuhl am Hauptbahnhof äußert sich Dennis Melerski, Stadtverordneter der GRÜNEN-Ratsfraktion, wie folgt: „Die Tatsache, dass mobilitätseingeschränkte Menschen bereits seit fast einem Monat…
Haushaltsrede von Peter Tertocha 26. November 2015 [Rede] Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, kein Geld in der Kasse, ein vorgelegter Haushaltsplanentwurf, der angeblich komplett auf Kante genäht ist und sowieso keine Spielräume mehr bietet und politische…
Gebührenexplosion bei Beerdigungen muss gestoppt werden! 24. November 2015 „Mehr als 20%ige Gebührenerhöhungen im Bereich der städtischen Friedhöfe in nur zwei Jahren. So kann es nicht weiter gehen. Es muss nach Wegen gesucht werden, diese Gebührenentwicklung nachhaltig zu stoppen“,…
Mangelnde Bürgerbeteiligung rächt sich 21. November 2015 Zum gestrigen Urteil des OVG-Münster, durch welches der Bebauungsplan zur BP-Norderweiterung unwirksam ist, erklärt Dennis Melerski, Stadtverordneter der GRÜNEN: „Mangelnde Bürgerbeteiligung rächt sich jetzt! Deshalb ist es gut, dass das…
Rede von Ingrid Wüllscheidt zum Flüchtlingskonzept der Stadt 11. November 2015 Gehalten in der Ratssitzung am 1. Oktober 2015. Es gilt das gesprochene Wort. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, zur Aufnahme und Unterbringung von Flüchtlingen in…
GRÜNE empört über tendenziöse Beschlussvorlage zur Gesundheitskarte 29. Oktober 2015 „Bei dem Vergleich der Kosten zwischen dem jetzigen Vorgehen und der Gesundheitskarte wird suggeriert, dass die Kosten der Gesundheitskarte höher sind, wobei nicht deutlich dargestellt wird, dass die Krankenkasse dann…
Positionspapier zum Umbau ZOB GE-Buer 24. Oktober 2015 Nach reiflicher Überlegung und einem intensiven Abwägungs- und Diskussionsprozess hat sich die GRÜNE Fraktion für die Variante 3 zum Umbau des Busbahnhofs Buer entschieden. Für die Fraktion ist die Variante…
Kündigung gegen Frings ungültig 1. Dezember 2015 Das Arbeitsgericht in Gelsenkirchen hat die Kündigung der Stadt Gelsenkirchen gegen Thomas Frings als ungültig zurückgewiesen. Es fehlten für das Gericht klare und eindeutige Beweise, die aus den Verdachtsmomenten mehr…
GRÜNE Kritik an Bogestra: Das Maß ist voll! 29. November 2015 Zu der Problematik um den außer Betrieb befindlichen Fahrstuhl am Hauptbahnhof äußert sich Dennis Melerski, Stadtverordneter der GRÜNEN-Ratsfraktion, wie folgt: „Die Tatsache, dass mobilitätseingeschränkte Menschen bereits seit fast einem Monat…
Gebührenexplosion bei Beerdigungen muss gestoppt werden! 24. November 2015 „Mehr als 20%ige Gebührenerhöhungen im Bereich der städtischen Friedhöfe in nur zwei Jahren. So kann es nicht weiter gehen. Es muss nach Wegen gesucht werden, diese Gebührenentwicklung nachhaltig zu stoppen“,…
Rede von Ingrid Wüllscheidt zum Flüchtlingskonzept der Stadt 11. November 2015 Gehalten in der Ratssitzung am 1. Oktober 2015. Es gilt das gesprochene Wort. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, zur Aufnahme und Unterbringung von Flüchtlingen in…
Positionspapier zum Umbau ZOB GE-Buer 24. Oktober 2015 Nach reiflicher Überlegung und einem intensiven Abwägungs- und Diskussionsprozess hat sich die GRÜNE Fraktion für die Variante 3 zum Umbau des Busbahnhofs Buer entschieden. Für die Fraktion ist die Variante…