Rede zur Ordnungsbehördlichen Verordnung an der Arena von Peter Tertocha 9. Oktober 2016 [Rede] Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, wir GRÜNEN hätten es uns einfach machen können und die ganze Diskussion um die „Überarbeitung der Ordnungsbehördlichen Verordnung der Stadt Gelsenkirchen über die […]
Rede von Peter Tertocha zum SPD Antrag nicht über den Bürgerhaushalt zu befinden 6. Oktober 2016 [Rede] Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, eigentlich sollte heute abschließend über den Bürgerhaushalt abgestimmt werden. Eigentlich! Erstmals in einer Ratssitzung unabhängig von den übrigen Haushaltsberatungen. Warum? Ich zitiere mal […]
Liveblog: 19. Sitzung des Rates der Stadt Gelsenkirchen 6. Oktober 2016 Bürgerhaushalt von der SPD abgesetzt: 15:14 – 15:27 Diskussion Ebertstraße: 15:28 – 17:20 danach diverse kleinere Themen und lange Auszählpause
Antrag zur Ebertstraße 6. Oktober 2016 Zur heutigen Ratssitzung (15 Uhr, Liveblog hier auf der Seite) haben wir einen Dringlichkeitsantrag gestellt. Zusammen mit der CDU haben wir diesen noch präzisiert und einen inhaltlichen Antrag nachgereicht. Hier […]
Baumfällungen Ebertstraße: Grüne stellen Dringlichkeitsantrag für die Ratssitzung am 06.10.2016 25. September 2016 Die GRÜNEN werden per Dringlichkeitsantrag den Baubeschluss zum 3. Bauabschnitt Ebertstraße im Rat am 06.10.2016 erneut zur Debatte stellen. Der Bauausschuss habe zwar am 15.09. gegen die Stimme der GRÜNEN […]
Baumfällungen beschlossen 16. September 2016 Das Ergebnis aus dem Ausschuss für Stadtplanung ist ernüchternd: SPD, CDU und LINKE unterstützen die Baumfällungen – nur wir haben dagegen gestimmt. Hier ein ausführlicher Bericht der WAZ. Wer mag, […]
GRÜNE Fraktion zu den Äußerungen von Stadt und SPD zu den geplanten Baumfällungen an der Ebertstraße 14. September 2016 „Man muss die Tatsachen kennen, bevor man sie verdrehen kann.“ (Mark Twain) Es wundert die GRÜNEN, dass Stadtbaurat Martin Harter und die SPD-Mehrheitsfraktion mit Verwunderung auf die Kritik an den […]
Markierung der von der Fällung bedrohten Bäume 12. September 2016 Wir kämpfen für die Bäume auf der Ebertstraße. Heute haben die Bäume markiert, die bald gefällt werden und viele ermutigende Gespräche geführt. Hier der Pressebericht dazu.
Kahlschlag an der Ebertstraße 9. September 2016 Der dritte Bauabschnitt der Ebertstraße steht an. Von der Vattmannstraße zur Florastraße soll umgebaut werden und eine neue Sichtachse zwischen Hans-Sachs-Haus und Musiktheater entstehen. Der Preis: 5 Millionen Euro ((Nur […]
Mihalic und Wüllscheidt kritisieren Umsetzung der rückwirkenden Wohnsitzauflage in GE 31. August 2016 Laut dem seit dem 6. August geltenden Integrationsgesetz sollen alle anerkannten Flüchtlinge in dem Bundesland bleiben, auf das sie während ihres Asylverfahrens verteilt wurden. Diese Regelung soll auch rückwirkend zum […]