Rede der Fraktionsvorsitzenden Adrianna Gorczyk im Rat der Stadt am 23.03.2023 zu TOP 1.1 „Erklärung des Rates der Stadt Gelsenkirchen zum Krieg in der Ukraine“ 23. März 202312. April 2023 Die Rede ist über den offiziellen Livestream der Stadt hier verfügbar und beginnt etwa bei 1:16:30.Es gilt das gesprochene Wort. Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, liebe Kolleg*innen der demokratischen Fraktionen, liebe Gelsenkirchener*innen, ich […]
GRÜNE fordern politischen Beschluss zur Anpassung der Bußgelder: Übernachten auf Bänken darf nicht teurer werden 15. März 202316. März 2023 Wie die WAZ bereits berichtet hatte, plant die Stadt Gelsenkirchen eine Anpassung ihres Bußgeld-Katalogs. Eine entsprechende Vorlage wurde bereits im Ausschuss für Ordnung, Prävention und Verbraucherschutz am 07.03.2023 vorgelegt, allerdings […]
Lange Wartezeiten auf Termine im Bürgercenter –GRÜNE stellen Anfrage 13. März 202313. März 2023 Sie haben nach einem Umzug eine neue Adresse? Dann sollten sie in Gelsenkirchen besser viel Zeit einplanen. Derzeit braucht es für die Online-Terminvergabe in den städtischen Bürgercentern nämlich bis zu […]
Entlastung kommunaler Entsorgungsunternehmen: Hersteller*innen müssen künftig Abgabe auf Einwegplastik zahlen 3. März 20233. März 2023 Diese Woche wurde das Einwegkunststofffondsgesetzes im Bundestag verabschiedet. Hersteller*innen müssen sich ab sofort an den Entsorgungskosten von Plastikmüll wie weggeworfenes Einweggeschirr, Verpackungen oder Zigarettenstummel, beteiligen. Bisher waren dafür die Kommunen […]
Zu den Tarifverhandlungen des öffentlichen Dienstes erklären die Gelsenkirchener GRÜNEN ihre große Solidarität mit den Arbeitnehmer:innen. 1. März 20231. März 2023 „Wenn Frau Welge von den Gewerkschaften zu Recht erwartet sich konstruktiv zu verhalten, dann sollte sie selbst nicht durch polemische Bemerkungen oder Bewertungen unnötig polarisieren“, so Barbara Oehmichen, Mitglied des […]
Eklat um Gelder aus Bezirksforum – GRÜNE fordern Aufklärung 16. Februar 202316. Februar 2023 Bei der Vergabe der Gelder an Vereine und Initiativen über die sogenannten „Bezirksforen“ kam es im Herbst in der Bezirksvertretung Nord zu einem Eklat: Zwei muslimischen Vereinen wurden die Gelder […]
Rede des Stadtverordneten Mirco Kranefeld im Rat der Stadt am 09.02.2023 zu TOP 2 „Masterplan Mobilität“ 13. Februar 202314. Februar 2023 Die Rede ist über den offiziellen Livestream der Stadt hier verfügbar und beginnt etwa bei 1:54:00. Es gilt das gesprochene Wort. Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin Meine Damen und Herren, liebe […]
Rede des Stadtverordneten Patrick Jedamzik im Rat der Stadt am 09.02.2023 zu TOP 3 „Klimakonzept 2030/2045“ 9. Februar 202314. Februar 2023 Die Rede ist über den offiziellen Livestream der Stadt hier verfügbar und beginnt etwa bei 3:30:00. Es gilt das gesprochene Wort. Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,Sehr geehrte Damen und Herren, Eigentlich […]
Neue Stadtverordnete der GRÜNEN 31. Januar 202331. Januar 2023 Personelle Veränderungen bei den GRÜNEN im Stadtrat: Silke Fondermann stößt als neue Stadtverordnete zur grünen Fraktion. Die 47-Jährige arbeitet für ein Unternehmen aus der Rohr- und Umweltbranche. Sie tritt die […]
Schwarz-grüne Landesregierung stützt die soziale Infrastruktur in den Kommunen: GRÜNE Gelsenkirchen begrüßen knapp 4,49 Mio. € für Gelsenkirchen aus dem „Stärkungspakt gegen Armut“ 27. Januar 202327. Januar 2023 Die Entlastungspakete des Bundes haben in den vergangenen Monaten vielfältige Entlastungen geschaffen, bei der Unterstützung der sozialen Infrastruktur bestand aber eine Lücke, die das Land NRW nun mit dem „Stärkungspakt […]
