Entscheidung zum Bäderkonzept abwarten 19. Januar 2017 Der Abbruch der ehemaligen Polizeiinspektion Süd an der Overwegstraße soll in der Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Bauen und Liegenschaften am 26. Januar beschlossen werden. Die GRÜNE Fraktion ist zwar […]
Artikel zum Bäderkonzept 16. Januar 2017 „Drei oder Vier“ – darum dreht sich im Prinzip alles bei den Diskussionen zum Bäderkonzept. Zentralbad und Sportparadies erhalten oder durch ein neues Bad an der Schalker Meile ersetzen? Einen […]
Bürgerbeteiligung nach Vorstellung der SPD: Bürgerhaushalt abschaffen! 10. Januar 2017 Bei der Haushaltsberatung hatte die SPD die eigentlich geplante Aufwertung des Bürgerhaushaltes schon verhindert. Ursprünglich war geplant, diesen vor dem regulären Haushalt zu beschließen, um ihn von der Politik abzuheben. […]
Rede zur Schule 2020 – David Fischer 1. Dezember 2016 [Rede] Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren Stadtverordnete, die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, für die ich hier spreche, begrüßt nach wie vor die Förderung aus dem Landesprogramm […]
LIVE-Blog: Rat 01.Dezember 2016 (Bäderkonzept, Haushalt, Schule 2020,…) 1. Dezember 2016 Themen sind unter anderem das Bäderkonzept und der Haushalt 2017. Alle Punkte kann man auf der Tagesordnung im Ratsinformationssystem finden, dort dann auch die entsprechenden Vorlagen dazu.
Fehler in der Baumschutzsatzung nach 4 Jahren aufgedeckt 29. November 2016 Mit Erstaunen hat der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Burkhard Wüllscheidt die Beantwortung seiner Anfrage aus der Betriebsausschusssitzung Gelsendienste am 27. September zur Kenntnis genommen. „Auf meine Frage, ob es richtig […]
Live-Blog: HBFP 24.11.2016 (Zweite Lesung des Haushaltes) 24. November 2016 In der zweiten Lesung des Haushaltes werden alle Anträge der Fraktionen zum Haushalt besprochen und beschlossen. Ihr findet die Auflistung aller Anträge im Ratssinformationssystem der Stadt. Wir werden Diskussionen bloggen, […]
GRÜNE Fraktion stimmt dem Haushalt 2017 nicht zu 24. November 2016 Die Fraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN wird den vorgelegten Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2017 ablehnen. Dies ist das Ergebnis eines einstündigen Gesprächs zwischen den Fraktionsspitzen von GRÜNEN und SPD, das am […]
Gemeinsame Resolution der Fraktionen von CDU, SPD und GRÜNEN zur angekündigten Schließung der Wellpappe Gelsenkirchen GmbH & Co KG für die Ratssitzung am 1. Dezember 2016 23. November 2016 Der Rat der Stadt Gelsenkirchen solidarisiert sich mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Wellpappe-Werkes. Wir dokumentieren mit dieser Resolution unser völliges Unverständnis für das unglaubliche Vorgehen der Geschäftsführung im Umgang […]
SPD-Antrag zum Bäderkonzept schadet Gelsenkirchen 21. November 2016 „Der SPD-Ratsantrag wird den Bedarfen und Wünschen der Bevölkerung, der Schulen und Vereine an ein in die Zukunft weisendes Bäderkonzept nicht gerecht. Die Wucht der entstandenen öffentlichen Diskussion zeigt eine […]
